Ein Jahr ist vergangen seit Andreas Bovenschulte erneut zum Bürgermeister gewählt wurde. In dieser Zeit hatte er klare Ziele für sein erstes Amtsjahr formuliert. Nun ist es an der Zeit, zu überprüfen, ob er diese Ziele erfolgreich umgesetzt hat.
1 Erhalt von tausenden Arbeitsplätzen und Förderung grüner Produktion im Bremer Stahlwerk
Die Entscheidung aus Brüssel zur Freigabe der Fördermittel kam im Februar 2024. Das bedeutet, dass das Bremer Stahlwerk in naher Zukunft auf die Produktion von grünem Stahl umgestellt wird. Dieses Projekt erfordert eine Investition von 840 Millionen Euro, wovon allein 250 Millionen Euro vom Land Bremen bereitgestellt werden. Trotz dieser positiven Entwicklung besteht jedoch Unsicherheit, da die Bremer CDU erwägt, gegen den beschlossenen Haushalt und die Finanzierung des Stahlwerkumbaus zu klagen. Auch Arcelor hat die endgültige Entscheidung über die Umstellung des Werkes noch nicht getroffen und plant dies für den Sommer 2025.
2 Schließung der Betreuungslücke in Krippen und Kindergärten
Ein zentrales politisches Ziel des Senats war es, jedem Kind einen Kitaplatz zur Verfügung zu stellen. Allerdings waren im vergangenen November noch 1.383 Kitaplätze in Bremen unbesetzt, und möglicherweise sind es sogar noch mehr. Die genaue Situation wird erst im August, zu Beginn des Kita-Jahres, klar sein. Obwohl genügend Räume für die Versorgung der Kinder vorhanden sind, fehlt es an ausreichendem Personal für die Betreuung. Laut dem Familienreport des Bundesfamilienministeriums liegt die Betreuungsquote der 3- bis 6-jährigen Kinder in Bremen bei 86 Prozent, während sie bei Kindern unter drei Jahren bei 30 Prozent liegt. Es bleibt abzuwarten, ob die angestrebte Schließung der Betreuungslücke erreicht wird.
3 Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Sicherheit durch die Schaffung von Ordnung und Polizeipräsenz
Eine der Zielsetzungen von Andreas Bovenschulte war es, bis Juli 2024 das Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken. Die Anzahl der Mitarbeiter im Ordnungsdienst und bei der Polizei ist in diesem Zeitraum gestiegen, was als positiver Schritt gewertet werden kann. Dennoch werden nach wie vor Gewaltverbrechen, Raubüberfälle und Drogenkonsum am Bremer Hauptbahnhof und am Hillmannplatz registriert. Um diese Situation zu verbessern, arbeiten Anwohner, Geschäftsleute und die Politik am Hillmannplatz gemeinsam an Lösungen. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob der Senat weitere Maßnahmen ergreifen wird, um die Sicherheit und Ordnung in der Stadt zu gewährleisten.
Erfahren Sie mehr über die Entwicklungen im Bremer Senat auf Bremen Eins, Der Morgen am 5. Juli 2024 um 9:10 Uhr
Quelle:
buten un binnen.