Aufwind für Südafrika: Ramaphosa in zweite Amtszeit gewählt

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat die Bestätigung für eine zweite Amtszeit erhalten, nachdem das neu gewählte Parlament des Landes ihm mit 283 von 339 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen hat. Ramaphosa, der auch der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongress (ANC) ist, wird nun eine neue Regierung bilden. Der ANC strebt nach eigenen Angaben eine Zusammenarbeit mit allen im Parlament vertretenen Parteien an, um eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden, die ohne feste Koalitionsvereinbarungen auskommt.

Die jüngsten Parlamentswahlen zeigten einen signifikanten Machtverlust für den ANC, die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela. Dies bedeutet, dass der ANC nicht mehr allein regieren kann und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss. Mit 159 von 400 Abgeordnetensitzen hat der ANC die größte Vertretung im Parlament, während die Demokratische Allianz mit 87 Abgeordneten die größte Oppositionspartei ist.

Die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen dem ANC und der Demokratischen Allianz markiert den Beginn eines „neuen Kapitels“ in Südafrika, so John Steenhuisen, ein führender Politiker der DA. Die Absicht besteht darin, eine breite Koalition zu schaffen, die im Interesse aller Südafrikaner liegt. Trotz des positiven Statements gab es jedoch Bedenken innerhalb des ANC hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, deren Interessen von manchen als vorrangig für die weiße Minderheit angesehen werden.

Die laufenden Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen Parteien im Parlament deuten darauf hin, dass eine Regierung der Nationalen Einheit entstehen könnte. Einige politische Analysten haben jedoch bereits Bedenken geäußert, dass eine solche Regierung möglicherweise instabil und ineffizient sein könnte. In einem Land mit 61 Millionen Einwohnern wie Südafrika sind Reformen dringend erforderlich, um drängende Probleme wie eine schwache Wirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit, weit verbreitete Korruption, marode Staatsunternehmen und Schwierigkeiten im Gesundheits- und Bildungssektor anzugehen.