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Rückzahlung von Fördermitteln in Lychen: Stadtverordnete genehmigen überplanmäßige Ausgabe

Die Stadtverordneten von Lychen haben während der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode grünes Licht für eine ungeplante Ausgabe gegeben. Diese Entscheidung wurde nach der Rückzahlung von Fördermitteln aus dem städtebaulichen Programm „Sanierungsgebiet Altstadtkern“ getroffen, bei der es sich um eine beträchtliche Summe von fast 280.000 Euro handelte. Die Verwaltung hatte das Rechnungsprüfungsamt konsultiert, um eine ordnungsgemäße Bestätigung dieser überplanmäßigen Ausgabe zu erhalten.

Einige Stadtverordnete äußerten in der Sitzung Gesprächsbedarf, insbesondere Jan Genschow von der LTG, der betonte, dass die Verwaltung bei der Nachweisführung der Fördermittel sorgfältiger vorgehen sollte. Sein Fraktionskollege Nico Schween suchte nach Erklärungen für die Entstehung dieser hohen Rückzahlungssumme.

Die Kämmerin, Nadine Weidner, erklärte, dass die Summe unter anderem auf Kosten für archäologische Untersuchungen zurückzuführen sei, die nach Abschluss der Maßnahmen als nicht förderfähig erachtet wurden. Trotz der Rückzahlung hob sie hervor, wie viele kommunale und private Maßnahmen seit 1991 durch das Förderprogramm umgesetzt werden konnten. Klaus Schache von der CDU unterstützte diese Einschätzung und wies darauf hin, dass die Sanierungsmaßnahmen zu Wertsteigerungen von Grundstücken führen, die von den Eigentümern getragen werden müssen.

Die Stadt konnte die Rückzahlungssumme aus Rücklagen aufbringen, sodass keine Investitionen zurückgestellt werden mussten. Die Stadt befindet sich nicht im Haushaltssicherungskonzept, jedoch betonte die Kämmerin die Notwendigkeit, auch zukünftig Rücklagen zu bilden. Insgesamt stimmten 15 Stadtverordnete für die überplanmäßige Ausgabe, während eine Person sich enthielt.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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