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SPD Berliner Doppelspitze

Spannung in Berlin: Wer wird die neue Parteispitze der SPD?

Die Berliner SPD befindet sich in einem entscheidenden Moment, da die Partei nach einer neuen Parteispitze sucht. In einer zweiwöchigen Mitgliederbefragung hatten die 18.000 Berliner Sozialdemokraten die Gelegenheit, ihre Stimme für eines von drei Bewerberduos abzugeben. Das Ergebnis dieser Befragung wird am Samstagnachmittag von der Landesvorsitzenden Franziska Giffey bekannt gegeben, nachdem Vertreter der Partei in der Landesgeschäftsstelle die Auszählung vorgenommen haben.

Die Bewerberduos setzen sich wie folgt zusammen: Der amtierende Co-Vorsitzende Raed Saleh tritt gemeinsam mit Luise Lehmann an, während Martin Hikel mit Nicola Böcker-Giannini und Kian Niroomand mit Jana Bertels jeweils als Duo kandidieren. Die Mitglieder hatten die Möglichkeit, online oder per Brief abzustimmen, wobei die Beteiligung bis zum Zeitpunkt des Berichts bei etwa 45,5 Prozent lag.

Sollte keines der Bewerberduos am Ende eine absolute Mehrheit erreichen, ist eine zweite Runde mit den beiden bestplatzierten Duos vorgesehen. Diese zweite Wahlrunde würde vom 2. bis 17. Mai stattfinden, bevor die endgültige Wahl der Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung am 25. Mai bei einem Parteitag erfolgt. Es wird betont, dass das Votum der Mitglieder rechtlich nicht bindend für den Parteitag ist, jedoch eine abweichende Abstimmung der Delegierten als unwahrscheinlich gilt.

Die Berliner SPD befindet sich in einer Phase der Unruhe und Verunsicherung, da die Partei in den letzten Jahren kontinuierlich Wahlniederlagen hinnehmen musste. Insbesondere das historisch schlechte Ergebnis bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Februar 2023 hat zu einer Neuorientierung innerhalb der Partei geführt. Trotz einer Koalition mit der CDU als Juniorpartner gibt es weiterhin Kritiker des Bündnisses in der eher linken Berliner SPD.

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Lebt in Brandenburg und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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