AfD schließt sich mit Neonazis im Osten zusammen
Die AfD hat in Südbrandenburg erfolgreich Neonazis in ihre Fraktionen integriert. In Lauchhammer und im Landkreis Oberspreewald-Lausitz haben sie mit der neonazistischen Partei Die Heimat zusammengearbeitet, was auf der Website der Heimat-Partei bekannt gegeben wurde.
Überlegene Positionen bei Kommunalwahlen in Brandenburg
Bei den Landtagswahlen im Kreis Oberspreewald-Lausitz erreichte die AfD 31,8 Prozent und Die Heimat 1,7 Prozent. Zusammen ergattern sie 17 von 50 Sitzen. In Lauchhammer erzielte die AfD 28,5 Prozent und Die Heimat 4,2 Prozent, was ihnen sechs der 22 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung einbringt. Dies entspricht der Anzahl der Sitze des konservativen Bündnisses Pro Lauchhammer.
Keine klare Abgrenzung gegen Rechts
Obwohl Die Heimat offiziell auf einer Nichtvereinbarkeitsliste der AfD steht, hat das keine Auswirkungen auf die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. Die beiden Parteien hatten bereits zuvor Verbindungen, was durch Recherchen des Spiegels bestätigt wurde. Es wird auch vermutet, dass die AfD im Bundestag über 100 Rechtsextreme beschäftigt.
Führungspersonal mit extremistischem Hintergrund
In Lauchhammer wird Bernd Dietrich, ein bekannter Neonazi, als Fraktionschef der AfD tätig sein. Im Kreistag wird Thomas Gürtler, bekannt als Teil des völkischen Flügels der Heimat, diese Position übernehmen. Gürtler war in der Vergangenheit mit den „Nationalisten Niederlausitz“ verbunden und wurde für Ehrungen von Mitgliedern der Hitlerjugend, Wehrmacht und Volkssturm bekannt.
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Lösung anzeigenKomplexes Miteinander von AfD und extrem rechten Gruppierungen
Der Name des Kreistagsbündnisses „Heimat & Zukunft“ bezieht sich auf die Gründung von Hans-Christoph Berndt, dem AfD-Fraktionsvorsitzenden in Brandenburg, der die asylfeindliche Initiative „Zukunft Heimat“ ins Leben rief. Diese Initiative wurde 2015 als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft und steht seither unter Beobachtung des Verfassungsschutzes des Bundeslandes.
Die AfD hat bisher keine offizielle Stellungnahme zu der Kooperation mit Die Heimat abgegeben.
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