In Potsdam formiert sich ein breiter Widerstand gegen die geplanten Sparmaßnahmen der Stadtverwaltung, die insbesondere die Bereiche Kultur, Jugend und Soziales betreffen. Das neu gegründete Bündnis „Potenzial für Potsdam“, bestehend aus rund 40 Trägern der Kinder- und Jugendarbeit sowie sozialen Einrichtungen, äußert scharfe Kritik an den Kürzungsplänen. Sprecher Uwe Rühling betont, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht nur fachlich ungerechtfertigt seien, sondern auch nicht dem gesteckten Ziel, Geld zu sparen, dienen würden. Er warnt zudem, dass unzureichende Reaktionen auf die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen langfristig höhere Kosten verursachen könnten.
Das Bündnis hat bereits Gespräche mit Stadtverordneten aufgenommen, um auf die praktischen Probleme aufmerksam zu machen, die durch die Kürzungen entstehen könnten. Es wird geplant, nach Vorlage des neuen Haushalts ein weiteres Gespräch zu führen, um konkretere Vorschläge zu unterbreiten. Zudem behält sich das Bündnis das Recht vor, angemessen auf die Entwicklungen zu reagieren. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) verteidigt die Sparvorschläge jedoch als notwendig, um die angespannte finanzielle Lage der Stadt zu bewältigen.
Wachsende Besorgnis über Kürzungen
Der Widerstand gegen die umfassende 180-Punkte-Sparliste der Stadt wächst continually. Eine der größten Sorgen gilt den negativen Auswirkungen der Einsparungen auf Kinder und Jugendliche, die besonders stark betroffen wären. Das Bündnis hat in seinem Positionspapier erläutert, wie die Kürzungen nicht nur Angebote wie Schulessen und verbilligte Schülertickets gefährden, sondern auch erprobte Programme wie das Ferienprojekt „Stadt der Kinder“ und das Kinder- und Jugendtelefon in Frage stellen könnten.
Zusätzlich plant die Stadt, mehrere Jugendklubs zu schließen, was auf entschiedene Ablehnung beim Bündnis stößt. Die Positionierungen der Mitglieder unterstreichen, dass die Umsetzung der Sparmaßnahmen den Titel „Kinderfreundliche Kommune“ gefährden könnte. Erste Unterzeichner des Bündnisses sind unter anderen Uwe Rühling und Schulsozialarbeiter, die sich klar gegen die Kürzungen positioniert haben.
Finanzielle Lage der Stadt
Die Stadt soll bis 2028 jährliche Einsparungen von 50 Millionen Euro anstreben, um einen Haushaltskollaps zu verhindern und die Kreditfähigkeit für dringend notwendige Großprojekte aufrechtzuerhalten. Derzeit besitzt Potsdam nur noch Rücklagen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich, die schnell schrumpfen könnten. Bei anhaltend hohen Schulden droht ein zwangsweises Haushaltssicherungskonzept durch die Kommunalaufsicht. Diese Sparziele wurden von der Stadtspitze unter Leitung von Oberbürgermeister Mike Schubert formuliert.
Angesichts dieser Entwicklung erweisen sich Informationen über kulturelle Bildungsangebote als entscheidend. Oft sind die Kanäle der Jugendkultur dynamisch und informell, und Jugendliche erfahren von kulturellen Angeboten hauptsächlich durch persönliche Kontakte oder Freunde. Das Fehlen einer zentralisierten Informationspolitik auf Bundes- oder Länderebene führt dazu, dass Informationen über kulturelle Bildungsangebote meist lokal über Schulen oder Träger der Kinder- und Jugendhilfe bereitgestellt werden. Initiativen wie „Kultur macht stark“ oder digitale Plattformen in einigen Kommunen versuchen, diesen Informationsmangel zu verringern, doch ist der Zugang zu diesen Angeboten nach wie vor hinderlich.
Das Bündnis „Potenzial für Potsdam“ wird seine Positionen am Mittwoch im Foyer des Ersatz-Rathauses vorstellen und hofft, dass die Stadtverwaltung die berechtigten Anliegen der Träger und der betroffenen Jugendlichen ernst nimmt. Informationen und Unterstützungsangebote finden Interessierte auf der Internetseite des Bündnisses: www.potenzialfuerpotsdam.de.