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Kalender Skandal: AfD-Fraktion in Senftenberg unter Druck

Die Senftenberger AfD-Stadtratsfraktion hat für ihre politischen Zwecke einen Kalender erstellt, der Bilder international bekannter Kreuzfahrtschiffe verwendet und mit ausländerfeindlichen Parolen zu Remigration und Abschiebung versehen ist. Diese Aktion hat zu rechtlichen Konsequenzen geführt, da die betroffenen Kreuzfahrtunternehmen juristische Schritte angekündigt und Schadenersatz geprüft haben. Unter anderem verurteilt die Reederei Carnival Cruise Line den Missbrauch ihrer Schiffsfotos für fremdenfeindliche Botschaften und plant rechtliche Maßnahmen dagegen.

Die Reaktionen der betroffenen Reedereien sind einheitlich in ihrer Ablehnung des Kalenders der AfD. MSC Cruises distanziert sich von den diskriminierenden Botschaften und betont, dass ihr Schiffsbild ohne Zustimmung verwendet wurde. Der internationale Kreuzfahrtverband CLIA verurteilt die Machart des Kalenders als „widerlich“ und prüft rechtliche Schritte, um gegen das „Machwerk“ vorzugehen. Der Verband bezeichnet die Aktion als potenzielle Volksverhetzung und plant, die Weiterverbreitung des Kalenders zu unterbinden sowie Schadenersatz zu fordern.

Die Frage nach Schadenersatzforderungen gegen die AfD-Stadtratsfraktion Senftenberg wird von der Rechtsanwältin Caroline Glasmacher aufgeworfen. Sie betont, dass die Unternehmen den entstandenen Schaden konkret nachweisen müssen, um Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Eine Kernfrage ist, ob der Kalender die Reedereien in eine unerwünschte Nähe zur AfD bringt. Die AfD-Fraktion selbst hat in Bezug auf die Kalenderaktion keine direkte Stellungnahme abgegeben, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass sie sich aufgrund des Wahlkampfes außerstande sieht, zeitnah dazu Fragen zu beantworten.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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