Oranienburg: E-Roller zurück? Stadt prüft neues Konzept für E-Mobilität!

Die Stadt Oranienburg hat in jüngster Zeit mit Schwierigkeiten im Zusammenhang mit E-Rollern zu kämpfen, die oft unsachgemäß abgestellt werden. Bürger beschwerten sich über die Abstellung der Fahrzeuge auf Gehwegen, Grünflächen und Parkplätzen. Im Zuge dieser Problematik lehnte die Stadt Ende 2023 den Antrag der Berliner Firma Tier auf Sondernutzung für 2024 ab. Dennoch zeigt sich die Stadt offen für ein neues Konzept für geteilte E-Scooter, das Tier plant, bei den zuständigen Stellen einzureichen, wie MAZ.online berichtete.

Obwohl die Nutzerzahlen der E-Roller von Tier in Oranienburg positiv waren, gab es erhebliche Kritik an der Abstellung und der Anbindung weiterer Ortsteile. Sebastian Welzel, der scheidende Sprecher der Stadt, betonte die Notwendigkeit von Auflagen bei Genehmigungen. Insbesondere in der Stadtpolitik äußerte Christian Howe von der CDU Bedenken hinsichtlich Ordnung und Sicherheit.

Juristische Auseinandersetzung und Gerichtsurteil

Darüber hinaus ist die rechtliche Situation für Tier angespannt. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg vom 23. Mai, das nun bekannt wurde, besagt, dass die Stadt Oranienburg Tier das Recht verwehren darf, E-Roller zur Miete im Stadtgebiet anzubieten. Diese Entscheidung ist in zweiter Instanz und unanfechtbar, was die Lage für das Unternehmen weiter kompliziert. In der Vergangenheit hatte Tier gegen die Entscheidung der Stadt geklagt, die Ende 2023 den Vertrag mit der Firma nicht verlängerte.

Das Gericht stellte in seiner Entscheidung fest, dass Tier die E-Roller nicht einzeln, sondern in größeren Gruppen aufstellt, was den öffentlichen Straßenraum für Fußgänger erheblich einschränkt. Trotz alledem plant Tier möglicherweise auch ein Engagement in anderen Gemeinden im Landkreis Oberhavel und bleibt grundsätzlich an der Bereitstellung von E-Tretrollern, E-Mopeds und E-Fahrrädern interessiert, wie RTiesler berichtete.

Ort des Geschehens