Brandenburg: Neue politische Vereinigungen nehmen an Brandenburg-Wahl teil
Die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg im September wird durch die Zulassung von sieben neuen politischen Vereinigungen und einem Listenbündnis geprägt sein. Neben bekannten Parteien aus vergangenen Wahlen haben sich nun weitere Gruppierungen für die Wahl registriert.
Unter den zugelassenen Gruppierungen befinden sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Werteunion (WU), sowie der III. Weg, vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Auch Parteien wie Deutschland, die Partei der Rentner (PDR), und die Demokraten Brandenburg ergänzen die Liste der Wahlteilnehmer. Zudem haben sich die Piratenpartei, Volt und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zu einem Listenbündnis Plus Brandenburg zusammengeschlossen.
Bis Anfang August: Personalvorschläge für Landeslisten einreichen
Die bereits bekannten Parteien, die in der Vergangenheit Wahlen bestritten haben, müssen bis Anfang August keine zusätzliche Registrierung für die Landtagswahl vornehmen. Jedoch wird erwartet, dass sie Personalvorschläge für die Landeslisten einreichen. Der Landeswahlausschuss, nach Prüfung der eingereichten Vorschläge, wird über die endgültige Zulassung entscheiden.
Bis zum 5. August müssen auch die Kreiswahlausschüsse in den 44 Wahlkreisen entscheiden, welche Bewerberinnen und Bewerber für ein Direktmandat zugelassen werden. Einige etablierte Parteien sind von bestimmten Zulassungsbedingungen befreit, da sie bereits im Landtag oder Bundestag vertreten sind. Für alle anderen Parteien ist es erforderlich, bis zum genannten Datum Unterstützungsunterschriften vorzulegen.
Die kommende Brandenburg-Wahl verspricht somit eine abwechslungsreiche politische Teilnahme, die durch die Einbeziehung neuer Vereinigungen und Listenbündnisse geprägt ist. Die Entscheidungen des Landeswahlausschusses in den kommenden Wochen werden maßgeblich dazu beitragen, welche Parteien letztendlich auf den Stimmzetteln vertreten sein werden.