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Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht formiert sich in Brandenburg.

Die neue politische Bewegung in Brandenburg: Erfolgsgarantie oder Randerscheinung?

Die neu gegründete Partei des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) plant, sich Ende Mai auch in Brandenburg zu etablieren. Laut der Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali soll die Gründung voraussichtlich am 25. Mai stattfinden. Obwohl noch einige organisatorische Fragen zu klären sind, steht die Perspektive des BSW klar im Fokus.

Die Partei wurde im Januar auf Bundesebene ins Leben gerufen und strebt an, bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September anzutreten. Bereits in Sachsen und Thüringen, wo ebenfalls im Herbst Landtagswahlen stattfinden, hat das BSW mehrere Landesverbände etabliert. Trotz des Fehlens eines Landesverbandes in Brandenburg erzielte das BSW seit November in Wahlumfragen Werte zwischen 4 und 11 Prozent. Laut einer Umfrage von Infratest dimap im April für den RBB erreichte die Partei sogar 10 Prozent.

Es wurde bekannt gegeben, dass das BSW bei den Kommunalwahlen am 9. Juni nicht unabhängig antreten wird, sondern über Bündnisse kooperieren möchte. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich gegenüber der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im März dahingehend, dass es keinerlei Anzeichen für eine Regierungszusammenarbeit zwischen der SPD und dem BSW gebe. Der ehemalige brandenburgische Linke-Politiker Stefan Roth, der nun im Bundesvorstand tätig ist, betonte im Januar das Ziel des BSW, eine politische Lücke im Parteiensystem Brandenburgs zu schließen und den Wählern eine Alternative zu bestehenden Parteien wie Ampel, CDU und AfD zu bieten.

Experten wie der Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek aus Potsdam sehen ein großes Potenzial für das BSW in Brandenburg. Die Partei, hervorgegangen aus der Linken und für einen russlandfreundlichen Kurs bekannt, hatte zuletzt mit einem Datenleck zu kämpfen, bei dem etwa 5000 Spenderdaten öffentlich wurden.

Lebt in Brandenburg und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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