Brandenburg

Kohleausstiegsbeschluss der G7: Deutschland vor vorzeitiger Abkehr?

"G7-Minister einigen sich auf Kohleausstieg bis 2035 - Wie wird Deutschland reagieren?"

Bei einem Treffen der G7-Minister in Turin haben sie sich grundsätzlich auf einen Kohleausstieg bis zum Jahr 2035 geeinigt. Das Bundeswirtschaftsministerium betrachtet diese Einigung als bedeutenden Schritt hin zur weltweiten Abkehr von fossilen Energieträgern. Allerdings äußerten der sächsische Ministerpräsident Kretschmer und sein Brandenburger Amtskollege Woidke Bedenken bezüglich des Beschlusses. Sie kritisierten, dass die Festlegung des Jahres 2035 das deutsche Gesetz zum Kohleausstieg, welches ein Ausstiegsdatum von 2038 vorsieht, in Frage stellt. Sie sehen darin einen Vertrauensbruch, da eine vorzeitige Umsetzung ohne Absprache mit den betroffenen Regionen erfolgen würde.

Bundesumweltministerin Lemke hingegen betonte, dass das Abkommen flexibel genug sei, um eine längere Laufzeit einiger Kohlekraftwerke in Deutschland auch über das Jahr 2035 hinaus zu ermöglichen. Sie erklärte, dass dies keine unmittelbaren Auswirkungen auf die ostdeutschen Kohlereviere haben werde. Die Vereinbarung wurde als flexibel gestaltet, um regionale Gegebenheiten und die Anpassung an den Strukturwandel angemessen berücksichtigen zu können.

Die Einigung auf einen Kohleausstieg bis 2035 wurde am 1. Mai 2024 im Programm des Deutschlandfunks bekannt gegeben. Es bleibt abzuwarten, wie die betroffenen Länder die Umsetzung dieser Vereinbarung gestalten werden und welche Maßnahmen zur Unterstützung des Strukturwandels in den Kohleregionen ergriffen werden.

Lebt in Brandenburg und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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