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Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: SPD und BSW starten entscheidenden Dialog

VorfallRegionales
Uhrzeit08:24
OrtBrandenburg

Am Montag beginnen in Brandenburg die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), nur sechs Wochen nach der Wahl. In der SPD-Zentrale treffen sich vier Arbeitsgruppen, um zentrale Themen wie Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur zu besprechen. Ein straffer Zeitplan sieht vor, dass die Verhandlungen bis Ende November abgeschlossen werden, damit die Ergebnisse am 6. Dezember auf einem Parteitag diskutiert und am 11. Dezember die Wahl des Ministerpräsidenten stattfinden kann.

Ein umstrittener Punkt – die militärische Unterstützung der Ukraine – wurde bereits in einem Sondierungspapier behandelt, wo beide Seiten eine kritische Haltung zur Stationierung von Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden einnahmen. Die BSW-Bundesvorsitzende Wagenknecht hat den Kompromiss gelobt, was den Weg für die Koalitionsgespräche ebnete. Die Verhandler geben sich jedoch streng diskret, und es sind keine öffentlichen Auftaktbilder geplant. Die SPD hat zudem mit einer angespannten finanziellen Lage zu kämpfen, was die Umsetzbarkeit der geplanten Projekte in Frage stellt. Details zu den Verhandlungen bleiben vorerst unter Verschluss, während die Parteien die Schwerpunkte ihrer Gespräche festlegen. Weitere Informationen dazu finden sich hier.

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Quelle/Referenz
rbb24.de