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Prinz Reuß und die Gruppe Reuß : Ein Staatsschutzverfahren wie im Fernsehfilm

Der Prozess gegen die mutmaßlichen Mitglieder des Terrornetzwerks um Prinz Reuß hat in Frankfurt begonnen. Prinz Reuß und acht seiner vermeintlichen Mittäter stehen vor Gericht, angeklagt wegen mutmaßlicher Umsturzpläne. Bei der Festnahme von Prinz Reuß durch das Spezialeinsatzkommando verlief der Zugriff ruhig, obwohl das äußere Erscheinungsbild durch schwere Ausrüstung einschüchternd wirkte. Prinz Reuß kooperierte während der Festnahme und gab bereitwillig die Entsperr-Codes für seine technischen Geräte preis.

Das Verfahren vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt behandelt die wohl größte Verschwörung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Prinz Reuß wird als Kopf des Unternehmens betrachtet, mit seinem Waldschloss in Thüringen als mutmaßlichem Hauptquartier. Die Anklage umfasst Pläne zur Wiederherstellung des Deutschen Reichs von 1871 mit einem neuartigen „Rat“ und Ministerposten für die Angeklagten, darunter auch ehemalige Soldaten und politische Persönlichkeiten wie die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann.

Trotz abstruser Verschwörungsmythen, denen die Gruppe anhing, betont die Bundesanwaltschaft die Entschlossenheit der Gruppe, Gewalt anzuwenden, um ihre Ziele zu erreichen. Die Gruppe plante angeblich den Sturm auf den Bundestag und hielt auch irrwitzige Glaubensvorstellungen wie die Existenz unterirdischer Kindergefängnisse aufrecht. Der Prozess in Frankfurt gegen die neun Angeklagten wird voraussichtlich langwierig sein, mit vielen Zeugen und befragten Richtern aus den parallel laufenden Verfahren in Stuttgart und München.

Kritik an der Aufteilung der Verfahren auf verschiedene Gerichtsstände wird geäußert, doch Experten erwarten, dass die Anträge auf Zusammenlegung abgelehnt werden. Die rechtliche Prüfung der Aufteilung durch den Generalbundesanwalt bleibt während der Prozesse präsent, und eine endgültige Bewertung wird wohl erst nach Abschluss der Verfahren beim Bundesgerichtshof erfolgen. Das Verfahren in Frankfurt verspricht mit seiner Komplexität und den zahlreichen Beteiligten ein Prozess der Superlative zu werden, der die aufsehenerregenden Umsturzpläne des Terrornetzwerks um Prinz Reuß beleuchten wird.

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