Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die jüngsten Angriffe und Drohungen der Türkei gegen die Bevölkerung in der „Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien“ (AANES) verurteilt. Laut GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido haben türkische Luftangriffe die Bemühungen der AANES zur Stabilisierung der Region direkt beeinträchtigt. Die AANES plant, am 11. Juni 2024, Kommunalwahlen in den kontrollierten Gebieten im Nordosten Syriens abzuhalten, um die Demokratisierung voranzutreiben.
Die Türkei und Verbündete wie islamistische Gruppen sowie das Assad-Regime, der Iran und Russland, betrachten die geplanten Wahlen als Bedrohung für die „territoriale Integrität“ Syriens. Es wird ihnen vorgeworfen, eine Demokratisierung und den Aufbau föderaler Strukturen bewusst zu behindern. Türkische Streitkräfte führten am 31. Mai Drohnenangriffe auf militärische Stellungen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) und zivile Einrichtungen in der Stadt Qamishli im Nordosten Syriens durch.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat mit neuen Angriffen und einer Invasion in Nordsyrien gedroht, falls dem „Terroristan“ nicht Einhalt geboten wird. Kritiker werfen der Türkei vor, Kurden und andere Volksgruppen in Nordsyrien, die vor radikalislamischen Gruppierungen wie dem Islamischen Staat (IS) schützen, als Kriminelle und Terroristen zu diffamieren. Die Türkei hat in der Vergangenheit mit Unterstützung Russlands und der NATO militärisch in Syrien interveniert und besetzte Gebiete wie Afrin und Ras Al-Ain.
Die Besatzungsmächte stützen sich auf radikal-islamistische Strukturen und werden für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht. Die Besatzungen führten zu Tausenden von Todesfällen und Vertreibungen, insbesondere unter ethnischen Kurden und Angehörigen anderer religiöser Minderheiten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die angespannte Situation vor den geplanten Kommunalwahlen in Nordsyrien weiter entwickeln wird.
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