Türkei bedroht Stabilität Nordostsyrien: GfbV verurteilt Luftangriffe

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die erneuten Angriffe und Drohungen der Türkei gegen die Bevölkerung in der „Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien“ (AANES) verurteilt. Am vergangenen Freitag führte die türkische Luftwaffe erneute Angriffe im Nordosten Syriens durch, die direkte Auswirkungen auf die Bemühungen der AANES zur Stabilisierung der Region hatten. Die AANES plant, am 11. Juni 2024 Kommunalwahlen in den von ihr kontrollierten Gebieten durchzuführen. Etwa drei Millionen Wahlberechtigte in Provinzen wie Hasaka, ar-Raqqa, Teile von Deir ez-Zor und Aleppo sollen über ihre Co-Vorsitzenden in 121 Gemeinden abstimmen.

Diese demokratischen Bestrebungen der AANES werden von der Türkei sowie islamistischen Gruppen, dem Assad-Regime, dem Iran und Russland als Bedrohung für die „territoriale Integrität“ Syriens angesehen. Die türkischen Streitkräfte führten am 31. Mai Drohnenangriffe auf militärische Stellungen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), zivile Einrichtungen und Fahrzeuge in Qamishli durch. Dabei wurden vier Kämpfer der SDF getötet und elf Zivilisten verletzt.

Vor diesen Angriffen hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Kurden und anderen Volksgruppen in Nordsyrien mit neuen Angriffen und einer militärischen Intervention gedroht. Dies steht im Zusammenhang mit Erdogans Betrachtung der Kurden und anderen Gruppen in Nordsyrien als Kriminelle und Terroristen. Die Türkei hat in der Vergangenheit völkerrechtswidrige Militärinterventionen in Syrien durchgeführt und die mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebiete Afrin und Ras Al-Ain besetzt, wobei Tausende getötet und Hunderttausende vertrieben wurden.