Minister fordert eine rasche Umsetzung des Wachstumspakets, um Unternehmen anzukurbeln
Der Wirtschaftsminister von Brandenburg, Jörg Steinbach, erwartet, dass das beschlossene Wachstumspaket der Ampel-Koalition der Wirtschaft einen Schub gibt. Er legt jedoch Wert auf eine schnelle Umsetzung durch den Bund.
Steinbach bezeichnete die Maßnahmen des Wachstumspakets als sinnvolle Vorschläge, die direkt beim Bürger ankommen. Er betonte, dass die Bundesregierung in 49 verschiedenen Punkten auf häufig geäußerte Kritik reagiert und somit den Wert von Arbeit stärkt, Fachkräfteeinwanderung fördert und das Prinzip von Fördern und Fordern wieder in den Vordergrund stellt.
Der Wirtschaftsminister forderte den Bund jedoch auf, die Weichen für die Umsetzung der Maßnahmen schnell zu stellen. Viele der Instrumente erfordern gesetzliche Änderungen. Daher sei es der Auftrag an die Bundesregierung, das Wachstumspaket nach der Sommerpause gezielt im parlamentarischen Weg voranzubringen, damit vor allem der mittelständischen Wirtschaft noch in diesem Jahr davon profitieren kann.
In Deutschland wird in diesem Jahr nur ein geringes Wachstum erwartet. Daher sollen umfassende Entlastungsmaßnahmen die Wirtschaft ankurbeln. Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich auf ein Wachstumspaket geeinigt, das im nächsten Jahr zu einem zusätzlichen Wachstum von über einem halben Prozent führen kann. Dadurch sollen 26 Milliarden Euro zusätzliche Wirtschaftsleistung ermöglicht werden.
Das Paket umfasst beschleunigte Abschreibungen von Investitionen und eine verbesserte Forschungszulage. Die Brandenburger Wirtschaft verzeichnete bisher ein Wachstum über dem Bundesdurchschnitt, spürt jedoch ebenfalls die abkühlende Konjunktur.
Steinbach ist der Ansicht, dass die vorgeschlagenen Finanzierungsinstrumente notwendige Investitionen in der Wirtschaft stärken werden. Darüber hinaus wird das Thema Bürokratieabbau gezielt angegangen, so der Wirtschaftsminister.