Brandenburgs Justizministerin verstärkt Schutz gegen Drogenschmuggel und Gewalt in Gefängnissen

Brandenburgs Justizministerin plant Maßnahmen zum Schutz des Gefängnispersonals

In Brandenburg werden Briefpapiere genutzt, um Drogen in Gefängnisse zu schmuggeln. Diese unsichtbare Methode wird zunehmend zum Problem, da neue psychoaktive Substanzen, bekannt als „Designerdrogen“, immer leichter geschmuggelt werden können. Die brandenburgische Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) plant daher, den Schutz des Gefängnispersonals zu verbessern und neue Technologien einzusetzen.

In den Haftanstalten sind die Gefangenen gewaltbereiter und zeigen ein größeres Potenzial für Aggressionen. Dies wird teilweise auf den gestiegenen Konsum neuer psychoaktiver Substanzen zurückgeführt. In den letzten zehn Jahren ist die Anzahl von Gewalttaten in den Gefängnissen deutlich angestiegen. Im Jahr 2012 wurden 45 Gewalttaten gezählt, im Jahr 2022 waren es bereits 94. Der Anstieg konnte jedoch im vergangenen Jahr mit 89 Fällen leicht eingedämmt werden.

Ein beunruhigender Vorfall ereignete sich im April dieses Jahres in der Justizvollzugsanstalt Cottbus-Dissenchen, als ein Gefangener, der unter anderem wegen versuchter Erpressung, gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt war, zwei Mitarbeiter verletzte.

Als Reaktion auf die zunehmende Gewalt hat das Land bereits in umfangreiche Ausstattungen der Justizvollzugsbediensteten investiert. Neue Schutzausrüstung wie Körperschutzanzüge, Helme, Schnittschutzwesten und -handschuhe sowie sichere Hand- und Fußfesseln wurden angeschafft. Zusätzlich erhielten Einsatzgruppen Hiebwaffen, um im Notfall schneller eingreifen zu können.

Die brandenburgische Justizministerin wird außerdem den Einsatz von mobilen Drogenscannern bei Postsendungen in den Haftanstalten ausweiten. Mit Hilfe dieser Detektionsgeräte können neue psychoaktive Substanzen, wie sie in Drogen getränktes Briefpapier enthalten sein können, entdeckt werden. Trotz dieser Maßnahmen ist es jedoch fast unmöglich, den Drogenschmuggel vollständig zu verhindern.

Die Gefährlichkeit dieser neuen psychoaktiven Substanzen ist noch nicht vollständig erforscht, insbesondere die langfristigen Auswirkungen auf die Psyche sind noch unklar. Die neuen Substanzen entwickeln sich stetig weiter und der Mischkonsum birgt zusätzliche Risiken. Daher bleibt der Schutz des Gefängnispersonals eine wichtige Aufgabe für die brandenburgische Justizministerin.