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Brandenburg-Wahl: Scholz unter Druck – Neuwahlen in Sicht?

Nach der Brandenburg-Wahl am Sonntag spekulieren Polit-Insider über einen möglichen Bruch der "Chaos-Ampel", während Kanzler Olaf Scholz in New York derweil großen Druck verspürt und mögliche Neuwahlen oder das politische Schicksal der Ampel-Koalition auf die Spielwiese setzt.

Christian Lindner, der Vorsitzende der FDP, hat die Möglichkeit eines Bruchs der Koalition nach den Landtagswahlen in Brandenburg nicht ausgeschlossen. Dies hat die Spekulationen über vorzeitige Neuwahlen im Bund angeheizt. Am Sonntag um 18 Uhr werden die ersten Wahlprognosen veröffentlicht, während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von den USA aus zusieht. Scholz steht unter Druck, da die SPD in den Umfragen mit mageren 14 bis 16 Prozent weit hinter den Unionsparteien zurückliegt. Ein Erfolg von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bei der Wahl könnte von den Bürgern als krampfhaft unternehmerische Strategie gegen die Chaos-Ampel interpretiert werden, während ein Scheitern Woidkes den Kanzler und die Bundesregierung erneut ins Visier nehmen würde.

Im politischen Berlin sind bereits zwei Szenarien in Betracht gezogen worden: Entweder verlässt die FDP die Ampelkoalition, oder Scholz schmeißt die Liberalen raus und regiert mit einer rot-grünen Regierung. Beide Optionen scheinen jedoch eher unwahrscheinlich, da eine Auflösung der Koalition ohne Neuwahlen für die FDP nachteilige Pensionsfolgen hätte. Lindner und seine Leute stehen also vor einer verzwickten Situation, wodurch es weiterhin an der Ampel in Berlin rüttelt. Die Diskussion um Neuwahlen wird von vielen als rein hypothetisch angesehen, da alle beteiligten Parteien laut aktuellen Umfragen weitere Wahlen vermeiden möchten. Weitere Details zu diesem politischen Drama können in einem Artikel auf deutschlandkurier.de nachgelesen werden.

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