Treptow-Köpenick

Verzögerung bei Versand von Briefwahlunterlagen zur Europawahl: 14.000 Anträge betroffen

Bei der diesjährigen Europawahl am 9. Juni gab es in Berlin eine Verzögerung beim Versand der Briefwahlunterlagen, die für Unruhe unter den Wählern sorgte. Laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler wurden rund 14.000 online gestellte Briefwahlanträge erst mit erheblicher Verzögerung an die Briefwahlämter übermittelt, was zu einem verspäteten Versand der Unterlagen führte. Als Ursache für dieses Problem nannte Bröchler „Serverüberlastungen der Dienstleister“, was dazu führte, dass Anträge, die zwischen dem 11. und 16. Mai eingereicht wurden, erst am 22. Mai an die Bezirkswahlämter weitergeleitet werden konnten.

Die Verzögerungen lagen jedoch nicht in der Verantwortung der Wahlämter oder des beauftragten Unternehmens PIN AG, die ihre Kapazitäten erhöhten, um die unmittelbare Zustellung der Briefwahlunterlagen sicherzustellen. Trotz der anfänglichen Schwierigkeiten wurden die betroffenen Unterlagen mittlerweile auf den Weg gebracht und sollen voraussichtlich bis Anfang der kommenden Woche in den Briefkästen der Antragsteller landen.

Dies ist nicht das einzige Problem, das im Zusammenhang mit der Briefwahl in Berlin aufgetreten ist. In den Wochen zuvor war bereits ein technisches Problem aufgetreten, als der QR-Code auf den Wahlbenachrichtigungen zeitweise nicht funktionierte. Zudem kam es in einigen Bezirken wie Pankow und Treptow-Köpenick zu Fehlern beim Versand, bei dem versehentlich Musterstimmzettel anstelle regulärer Stimmzettel verschickt wurden.

Mit Blick auf die bevorstehende Europawahl betonte Bröchler die Bedeutung, sich der Postlaufzeiten bewusst zu sein und die Wahlbriefe rechtzeitig zurückzusenden. Er empfiehlt, dies bis spätestens 3. Juni zu erledigen, um sicherzustellen, dass die Stimme rechtzeitig ankommt. Alternativ können die Briefe auch direkt bei den Bezirkswahlämtern abgegeben werden, um auf Nummer sicher zu gehen.

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