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Kontroverse um Räumung der Humboldt-Uni: Uneinigkeit über Entscheidungsprozess

Die Räumung eines von propalästinensischen Aktivisten besetzten Gebäudes der Humboldt-Universität in Berlin hat eine Kontroverse zwischen den Berliner Universitäten und der Landesregierung ausgelöst. Die Humboldt-Universität (HU) Präsidentin, Julia von Blumenthal, behauptete, dass die Räumung auf Druck des Senats erfolgte. Die Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra widersprach dieser Aussage und erklärte, dass die Entscheidung gemeinsam mit der Universität getroffen wurde. Ein Treffen zwischen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, der Innensenatorin Iris Spranger und von Blumenthal diskutierte die Beendigung der Besetzung.

Die Präsidentin der Technischen Universität Berlin (TU) unterstützte von Blumenthal und bezeichnete das Vorgehen des Senats als befremdlich. Sie betonte, dass von Blumenthal die Räumung auch ohne Anweisung von oben durchgeführt hätte, falls der Dialog mit den Besetzern gescheitert wäre. Die Diskussion um die Räumung wurde von Regierendem Bürgermeister Wegner unterstützt, der betonte, dass kein Platz für Antisemitismus, Hass und Hetze an den Universitäten sein dürfe. Er machte deutlich, dass jüdische Studenten angstfrei studieren können sollten.

Die Besetzung der HU-Räume durch propalästinensische Aktivisten erfolgte als Protest gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser. Die Universitätsleitung tolerierte die Besetzung zunächst und setzte auf einen Dialog mit den Besetzern. Jedoch wurde am Donnerstagabend die Räumung durch die Universitätspräsidentin von Blumenthal angeordnet. Dies führte zu einem Großeinsatz der Polizei, bei dem rund 530 Beamte involviert waren. Etwa 170 Aktivisten wurden aus dem Gebäude geführt, wobei einige von ihnen sich im Gebäude verbarrikadierten.

Die Identität von 169 Besetzern wurde festgestellt, und es wurden 25 Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Von Blumenthal äußerte im RBB-Inforadio, dass die Räumung als Option immer vorhanden war, jedoch aus ihrer Sicht möglicherweise zu früh begonnen hatte. Sie erklärte, dass die Besetzung nicht über den Abend hinaus geduldet worden wäre. Dieses Ereignis hat zu Diskussionen über die Autonomie der Universitäten und die angemessene Reaktion auf Protestaktionen geführt.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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