Steglitz-Zehlendorf

Schwach gedruckte Stimmzettel in Berlin: Ursachen und Lösungen

In den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg wurden einige Briefwählerinnen und -wähler mit schwach gedruckten Stimmzetteln konfrontiert, die für die Europawahl am 9. Juni bestimmt waren. Die Landeswahlleitung bestätigte, dass es sich dabei um Einzelfälle handle. Dies sei auf eine Reinigungsflüssigkeit zurückzuführen, die versehentlich auf einen Teil der Druckwalze gelangt sei, was zu den blass gedruckten Stimmzetteln geführt habe.

Die betroffenen Stimmzettel waren mit der Rückseite nach außen gefalzt, was dazu führte, dass die schwache Druckqualität nicht sofort auffiel. Nachdem das Problem erkannt wurde, reagierten die betroffenen Bezirke und die Druckerei umgehend, indem neue Stimmzettel gedruckt und als Ersatz geliefert wurden. Glücklicherweise hatten sich die meisten der betroffenen Stimmzettel noch im Lager des Bezirkswahlamtes Steglitz-Zehlendorf befunden und waren nicht in die Wahlverarbeitung gelangt.

Landeswahlleiter Stephan Bröchler versicherte den Wählern, dass die schwach bedruckten Stimmzettel keine Ungültigkeit der Stimmabgabe zur Folge hätten, da es sich um amtlich hergestellte Stimmzettel handele, auch wenn sie aufgrund des Druckproblems schwächer lesbar seien. Betroffene Wähler hatten die Möglichkeit, sich an ihr Bezirkswahlamt zu wenden und den Stimmzettel mit dem blassen Druck gegen einen besser bedruckten auszutauschen.

Es gab jedoch bereits zuvor Probleme im Zusammenhang mit der Beantragung und dem Versand von Briefwahlunterlagen in Berlin. So wurden 14.000 online eingereichte Briefwahlanträge erst mit erheblicher Verzögerung an die Briefwahlämter übermittelt, was zu weiteren Verzögerungen beim Versand der Unterlagen an die Antragsteller führte. Zusätzlich hatte der QR-Code auf den Wahlbenachrichtigungen zeitweise nicht funktioniert, was die online Beantragung von Briefwahlunterlagen behinderte. In einigen Bezirken wurden auch versehentlich Musterstimmzettel anstelle regulärer Stimmzettel verschickt. Trotz dieser Herausforderungen sind in Berlin etwa 2,5 Millionen Menschen wahlberechtigt für die Europawahl.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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