Freie Musikschullehrer in Berlin sind besorgt über die mögliche Arbeitslosigkeit und Unterrichtsausfälle aufgrund rechtswidriger Honorarverträge. Etwa 2.000 freie Honorarkräfte an Berliner Musikschulen stehen vor der Ungewissheit, ob ihre Verträge ab August verlängert werden. Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat festgestellt, dass die Beschäftigung dieser Lehrkräfte größtenteils rechtswidrig ist. Die Senatsverwaltung für Kultur prüft die Möglichkeit der Festanstellung und sucht nach einer Übergangslösung, da die Zeit drängt.
Elisabeth Fischer-Sgard, eine 58-jährige Musikschullehrerin, ist besorgt um ihre Existenz, da sie seit über 20 Jahren an Berliner Musikschulen unterrichtet, jedoch als Selbstständige tätig ist und nicht festangestellt. Die Unsicherheit der Honorarverträge gefährdet die Arbeitsplätze vieler freier Honorarkräfte in Berlin. Die Verlängerung der Honorarverträge an den Musikschulen, die normalerweise am 31. Juli stattfindet, könnte in einigen Bezirken aufgrund der aktuellen rechtlichen Lage anders verlaufen, da die Bezirke befürchten, dass die Honorarkräfte rechtswidrig beschäftigt sind.
Die Lehrerschaft an öffentlichen Musikschulen in Berlin besteht größtenteils aus Honorarkräften, sodass eine Nicht-Verlängerung der Verträge zu massiven Unterrichtsausfällen führen könnte. Das wegweisende Urteil des Bundessozialgerichts im Jahr 2022 hat die rechtliche Unsicherheit von Honorarverträgen verdeutlicht und die Situation an den Musikschulen verkompliziert. Die Landes-Lehrervertretung der Berliner Musikschullehrer:innen fordert die Festanstellung der Honorarkräfte, um die Arbeitsverhältnisse abzusichern.
Die Senatsverwaltung für Kultur prüft seit August 2023, wie die Bezirke der Musikschulen auf das Urteil reagieren können. Bisher gibt es jedoch keine abschließende Entscheidung, was die Bezirke vor eine schwierige Abwägung stellt. Die Senatsverwaltung tendiert jedoch dazu, festangestellte Lehrkräfte als Hauptbeschäftigungsform in Betracht zu ziehen. Die Finanzierung der Mehrkosten für die Festanstellungen ist ein weiterer wichtiger Aspekt, der Teil der laufenden Prüfung ist. Es wird auch nach Lösungen gesucht, um die rechtliche Unsicherheit kurzfristig zu beheben, um drohende Unterrichtsausfälle zu vermeiden.
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