Schwesig und Amthor: Politische Machtspiele nach Wahl-Desaster in MV!

Die Bundestagswahl hat massive Auswirkungen auf die Politik in Mecklenburg-Vorpommern. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wird für bedeutende Spitzenjobs in Berlin gehandelt, da die SPD aus einem historisch schlechten Ergebnistief geführt werden muss. Lars Klingbeil, der Vorsitzende der SPD, kündigte eine personelle Zäsur an, die auch Schwesig betreffen könnte. Gerüchte über eine mögliche Nachfolge von Co-Parteivorsitzender Saskia Esken, sollte diese zurücktreten, halten sich hartnäckig. Dennoch betont Schwesig: „Mein Platz ist in Mecklenburg-Vorpommern. Ich bin sehr gerne Ministerpräsidentin“.

Bis zu ihrer Krebserkrankung 2019 war Schwesig stellvertretende Bundespartei- und Regierungschefin. Inzwischen steht auch Philipp Amthor (CDU) mögliche neue Aufgaben ins Haus, insbesondere nach dem Sieg von Friedrich Merz. Amthor wird als Anwärter auf ein Ministeramt gehandelt, sollte Carsten Linnemann in eine neue Regierung wechseln. Er äußert jedoch Skepsis zu den bestehenden Spekulationen und betont, es müsse zunächst um die Sache gehen und erst danach um die Personen.

Künftige Bundestagsabgeordnete aus MV

Die zukünftige Vertretung Mecklenburg-Vorpommerns im Bundestag wird sich ändern. Das Land wird künftig nur noch durch 13 Abgeordnete vertreten sein, was auf eine Wahlrechtsreform zurückzuführen ist. Diese Reform führt dazu, dass nicht jeder Wahlkreis-Sieger automatisch einen Platz im Bundestag erhält. Für die AfD-Kandidatin Steffi Burmeister, die im Wahlkreis 14 (Rostock und Umland) gewann, bedeutet dies, dass sie nicht nach Berlin zieht.

Hier eine Übersicht der zukünftigen Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern:

Kritik an Schwesig und der SPD

Die politischen Spannungen werden auch durch die Kritik von Philipp Amthor deutlich. Er äußert Zweifel an Schwesigs Umgang mit der Gas-Pipeline Nord Stream 2 und bezeichnet ihren Wandel von einer „russischen Werbe-Ikone“ zu einer „vorgeblichen Mutter Teresa“ als unglaubwürdig. Amthor fordert von Schwesig, die „Unterwürfigkeit der SPD Mecklenburg-Vorpommern gegenüber russischen Konzernen“ zu erklären und rechnet mit neuen Details zur Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und dem Pipeline-Betreiber. In diesem Kontext wird auch die Gründung der Klimastiftung MV thematisiert, die den Bau der Pipeline finanziell unterstützt und zuvor vom Landtag abgesegnet wurde.

Zusätzlich zeigen aktuelle Umfragen einen deutlichen Verlust für die SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Die Partei könnte bei der nächsten Wahl fast 20 Prozent verlieren und es droht eine mögliche Niederlage, da die AfD aktuell als stärkste Partei in Umfragen hervorgeht. Bei der letzten Wahl 2021 erzielte die SPD noch 39,6 Prozent, nun sieht sie sich nur noch bei 20 Prozent. Der Generalsekretär der SPD, Julian Barlen, macht die Unbeliebtheit der Bundesregierung für die sinkenden Werte verantwortlich. Während die AfD bei 25 Prozent steht, könnte Die Linke an der Fünfprozenthürde scheitern, und auch die Grünen sehen sich in einem knappen Rennen um die fünf Prozent.

Die politische Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns bleibt somit spannend, während sich die SPD sowie deren Führungsfiguren auf die Herausforderungen der kommenden Wahlen einstellen müssen.