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Scholz Reise nach Zentralasien: Öl, Migration und Menschenrechte im Fokus

Bundeskanzler Olaf Scholz startet mit seiner ersten Reise nach Zentralasien in Usbekistan und Kasachstan durch, um strategische Partnerschaften zur Energiebeschaffung und Migration zu schließen – doch das Augenmerk liegt auch auf drängenden Menschenrechtsfragen und der Aufforderung, Russland-Sanktionen nicht zu unterlaufen!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag seine erste Reise nach Zentralasien angetreten, um wichtige Abkommen zu schließen, darunter ein Migrationsabkommen mit Usbekistan. Scholz trifft sich in der historischen Stadt Samarkand mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew, um die Einwanderung von Fachkräften nach Deutschland und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu regeln. Am Dienstag führt seine Reise weiter nach Kasachstan, wo ein Gipfeltreffen mit den fünf zentralasiatischen Staaten geplant ist. Diese Reise erfolgt im Kontext der geopolitischen Umbrüche nach dem russischen Überfall auf die Ukraine und dem Bestreben der Bundesregierung, die Beziehungen zu den Ressourcen reichen Staaten stärker auszubauen.

Die zentralasiatischen Länder, obwohl sie reich an Rohstoffen wie Öl und Gas sind, stehen international wegen ihrer Menschenrechtslage in der Kritik. Scholz plant, die Thematik der Menschenrechte und die Umgehung westlicher Sanktionen gegen Russland während seiner Gespräche offen anzusprechen. Kasachstans Exporte nach Russland sind seit 2022 gestiegen, was Sorgen über mögliche Umgehungsstrategien weckt. Der Kanzler wird bei seinem Besuch auch kulturelle Highlights in Usbekistan erkunden, bevor er in Kasachstan an einem strategischen Treffen teilnimmt, das seit einem Jahr in Planung ist. Mehr Details zu seinem Besuch sind hier zu finden.

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