Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut an die Teilnehmer des Klima-Hungerstreiks in Berlin appelliert, ihre Aktion abzubrechen. Diese Aussage äußerte der SPD-Politiker bei einem von der „Thüringer Allgemeinen“ organisierten Bürgergespräch. Trotz des bestehenden Hungerstreiks und der Forderungen der Aktivisten nach einer Regierungserklärung zum Klimawandel ging Scholz nicht direkt auf deren Forderungen ein.
Aktivisten der Kampagne „Hungern bis ihr ehrlich seid“ sind seit Wochen in Berlin im Hungerstreik und leiden teilweise gesundheitlich unter den Folgen dieser Aktion. Sie verlangen von Scholz eine klare Aussage in einer Regierungserklärung bezüglich des momentanen Kohlendioxid-Niveaus in der Atmosphäre und der nicht vorhandenen CO2-Bilanz.
Während eines öffentlichen Gesprächs in Erfurt wurde Scholz konkret gefragt, ob er die wissenschaftliche Aussage über den menschengemachten Klimawandel als Tatsache oder Meinung betrachte. Eine klare Antwort auf diese Frage hätte möglicherweise zur Beendigung des Hungerstreiks beitragen können. Scholz vermied jedoch eine direkte Antwort und betonte lediglich die wissenschaftlich erwiesene Existenz eines vom Menschen verursachten Klimawandels.
Scholz unterstrich zudem das Ziel seiner Regierung, den Klimawandel zu stoppen und die Erderwärmung idealerweise auf 1,5 Grad zu begrenzen. Er betonte den demokratischen Diskurs als Grundlage für politische Entscheidungen und stellte klar, dass Erzwingungen durch Hungerstreiks oder Gerichtsverfahren nicht den demokratischen Prinzipien entsprechen. Sie sollten daher auf Überzeugung und Mehrheitsfindung in der Bevölkerung basieren.
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