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Moldau: EU-Beitritt unter Beschuss?

Die versteckten politischen Intrigen in der Republik Moldau: Was steckt wirklich hinter Baerbocks Zusagen?

Die Republik Moldau, eines der ärmsten Länder in Europa, wurde Ende des vergangenen Jahres von der Europäischen Union in den Fokus gerückt, als Beitrittsverhandlungen auf den Weg gebracht wurden. Trotz einer möglichen Aufnahme nicht vor 2030 wird das Land aufgrund des Ukrainekrieges vermehrt von der deutschen Außenpolitik beachtet. Außenministerin Annalena Baerbock traf sich mit ihrem moldauischen Amtskollegen, um Einigkeit im Beitrittsprozess zu signalisieren. Moldau wird als wichtiges Land in Europa angesehen, obwohl der Schatten von Moskau bedrohlich über dem südosteuropäischen Land schwebt. Die Pro-EU-Regierung unter Präsidentin Maia Sandu erhält Unterstützung von der EU in Form von Hilfspaketen für die Streitkräfte, während Russland ebenfalls seine geopolitischen Interessen in Moldau verfolgt.

Die Situation in Transnistrien, einer abtrünnigen Region Moldaus, bleibt heikel. Prorussische Separatisten forderten Ende Februar Moskaus „Schutz“ gegen die Zentralregierung in Chisinau, was an Ereignisse in der Ostukraine erinnerte. Transnistrien hat ein eigenes Währungssystem, Sicherheitskräfte und Ausweisdokumente, wird jedoch von keinem Land der Welt anerkannt. Die Spannungen zwischen der Regierung in Chisinau und Transnistrien haben zugenommen, und es besteht die Angst vor einem militärischen Konflikt.

Auch das autonome Gebiet Gagausien im Süden Moldaus sorgt für Unruhe im Beitrittsprozess. Die gagausische Minderheit fühlt sich von der moldauischen Regierung diskriminiert und sucht vermehrt die Nähe zu Moskau. Prorussische Akteure beeinflussen die Politik in Gagausien, was die Befürchtungen in Chisinau verstärkt, dass die Region den Beitrittsprozess zur EU gefährden könnte. Die Regierung in Chisinau warnt vor einer Destabilisierung durch prorussisch eingestellte Kräfte in Gagausien und betont die Wichtigkeit eines einheitlichen europäischen Kurses für Moldau.

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