Propalästinensische Proteste an der Humboldt-Universität: Eskalation der antisemitischen Grundhaltung?

Nach den propalästinensischen Protesten an der Humboldt-Universität in Berlin hat die Polizei insgesamt 37 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Verfahren sollen mögliche Fälle von Volksverhetzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte untersuchen. Während des Einsatzes wurden 38 Personen – 24 Frauen und 14 Männer – in ihrer Freiheit eingeschränkt.

Etwa 150 Menschen hatten sich laut Polizeiangaben zu einer nicht angemeldeten Kundgebung versammelt. Die Demonstranten forderten die Nutzung eines Hörsaals als Veranstaltungsort, was von der Universitätsleitung abgelehnt wurde. Zwar wurde die Versammlung zwischenzeitlich angemeldet, jedoch später wieder zurückgezogen. Innerhalb des Protests verbot die Polizei antisemitische Äußerungen und berichtete, dass die Demonstranten mehrfach die israelfeindliche Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ riefen.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, äußerte Besorgnis über die eskalierende antiisraelische Stimmung, die bei den propalästinensischen Protesten an Hochschulen zu spüren sei. Diese „antisemitische Grundhaltung“ sei bedauerlicherweise weitverbreitet und könne schnell zu einer Verschärfung führen, so Klein. Auch Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sowie der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisierten das israel- und judenfeindliche Verhalten, das an vielen westlichen Universitäten zu beobachten sei.

In den USA gab es in den letzten Wochen ebenfalls Proteste an zahlreichen Universitäten, die sich gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen und für Solidarität mit den Palästinensern richteten. Kritiker werfen einem radikalen Teil der Protestbewegung Antisemitismus und die Verharmlosung der Hamas als Terrororganisation vor.

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