BerlinKriminalität und Justiz

Polizei ermittelt und stellt Anzeigen nach Palästina-Demo in Berlin fest

"Nakba-Tag: Aufdeckung von verbotenen Parolen und Pyrotechnik - Polizei ermittelt zu 25 Anzeigen nach Palästina-Demo"

Am Samstag versammelten sich tausende propalästinensische Demonstranten in Berlin, um an den Nakba-Tag zu erinnern. Mit etwa 6200 Teilnehmern, weit mehr als erwartet, zog der Protestzug vom Oranienplatz in Kreuzberg in Richtung Rotes Rathaus. Die Polizei war mit rund 500 Einsatzkräften vor Ort und musste vereinzelt Festnahmen vornehmen, als Böller geworfen wurden.

Ein rotes Dreieck mit der Aufschrift „Palestine will be free“ wurde vom Umzug getragen, ein Symbol, das als Unterstützung für die Hamas gilt. Weitere Transparente zeigten die Aufschrift „Genozid“ in Bezug auf eine Verschwörungstheorie über Israel in Gaza. Die Teilnehmer zeigten Palästinenser- und linksextreme Parteiflaggen sowie Banner mit Aufschriften wie „Queers for Palestine“.

Die Polizei verzeichnete während der Demo 25 Strafanzeigen und setzte in 25 Fällen „freiheitsbeschränkende“ Maßnahmen zur Identitätsfeststellung ein. Einige Demonstranten riefen verbotene Parolen, weshalb der Protestzug mehrmals gestoppt wurde. Aufrufe zu Gewalttaten oder die Propagierung der Vernichtung Israels waren von der Polizei im Vorfeld untersagt worden.

Im Anschluss an eine Demo mit etwa 600 Teilnehmern in Charlottenburg kam es in Neukölln zu Tumulten, bei denen einige Demonstranten Unruhe stifteten. Seit dem Gaza-Krieg wurden in Berlin etwa 1040 Verfahren zu Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt eröffnet, darunter Volksverhetzung und Sachbeschädigung.

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Lebt in Zwickau und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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