Online Hass und Gewalt: Prozess gegen Profile Pöblerin gestartet

Am Kriminalgericht in Moabit hat der Prozess gegen Shireen M. begonnen, die sich wegen Hetze gegen Israel, Verherrlichung von Gewalt und Aufrufen zu Krawallen in Neukölln verantworten muss. Die Angeklagte gab direkt zu Beginn der Beweisaufnahme zu, Hass-Inhalte auf Instagram geteilt zu haben und am 18. Oktober vergangenen Jahres zu gewalttätigen Ausschreitungen in Neukölln aufgerufen zu haben.

Die von Shireen M. geteilten Inhalte riefen zu gewaltsamen Handlungen in Neukölln auf und forderten dazu auf, die Straßen in Gaza zu verwandeln. Die daraufhin entstandenen schweren Ausschreitungen führten zu Verletzungen von 65 Polizisten und Sachschäden durch brennende Autos, Mülltonnen und Reifen. Auch nach den Ereignissen teilte die Angeklagte Videos, die Gewalt verherrlichen und propagiert.

Zu weiteren belastenden Indizien zählt die Verbreitung von Hamas-Propaganda nach dem 7. Oktober. Shireen M. behauptet jedoch vor Gericht, dass sie die Posts nur naiv geteilt habe und nicht selbst verfasst habe, obwohl sie politisch nicht aktiv sei und nie zuvor mit dem Gesetz in Konflikt geraten sei.

Der Prozess musste aufgrund der Schwangerschaft von Shireen M., die im August ihr zweites Kind erwartet, mehrfach unterbrochen werden. Trotz der erdrückenden Indizien und der Schwere der Anschuldigungen bleibt abzuwarten, wie das Gericht das Verhalten der Angeklagten bewerten wird. Zwei weitere Prozesstage sind angesetzt, und ein Urteil wird für Ende Juni erwartet.