Innenministerin Nancy Faeser überrascht mit Enthüllungen zur Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten

Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) zeigte bei Caren Miosga (55) ein besorgniserregendes Maß an Unwissenheit. Auf den Hilferuf der Integrationsbeauftragten von Berlin-Neukölln, Güner Yasemin Balci (49), dass an vielen deutschen Universitäten die Meinungsfreiheit bedroht sei, antwortete die Ministerin erstaunt: „Das ist mir neu!“. Balci warnte eindringlich vor der zunehmenden Verfolgung und Bedrohung von Studenten im politischen Diskurs, insbesondere nach den schrecklichen Vorfällen an der Humboldt-Universität durch Israel-Hasser und Hamas-Verharmloser. Sie betonte, dass es an vielen Universitäten schon lange keine Meinungsfreiheit oder Debattenräume mehr gebe.

Die Entwicklung, so Balci beunruhigt, sei noch „viel schlimmer als die Zerstörung von Räumlichkeiten“. Sie forderte, dass jeder Student an deutschen Universitäten die Möglichkeit haben sollte, frei seine Meinung zu äußern, was momentan nicht gewährleistet sei. Dies beunruhigt sie besonders, da sie um die Freiheit unserer Gesellschaft besorgt ist. Faeser reagierte überrascht auf Balcis Aussagen und betonte, dass der Rechtsstaat an Universitäten gelten müsse.

Die Ministerin erklärte, dass bei Hass, Gewalt oder Einschüchterung, die dazu führen, dass Menschen sich nicht mehr trauen ihre Meinung frei zu äußern, klare Grenzen überschritten seien und Maßnahmen ergriffen werden müssten. Miosga kritisierte, dass viele Menschen keine Empörung zeigen, wenn Studierende sich mit Organisationen solidarisieren, die die Auslöschung Israels wollen. Steinke wies darauf hin, dass es bedauerlicherweise eine selektive Empathie und Solidarität gibt, insbesondere im Hinblick auf den saudischen Angriffskrieg auf den Jemen, der mit europäischen Waffen unterstützt wird.