Scholz‘ SPD kämpft mit sich selbst

Nach den enttäuschenden Ergebnissen bei der Europawahl ist die SPD in einer internen Krise. Der Parteivorsitzende Olaf Scholz steht unter Druck, während seine Partei um den richtigen Kurs ringt. Besonders der linke Flügel der SPD möchte in den schwierigen Haushaltsverhandlungen der Ampel-Koalition für Veränderungen sorgen.

Weils Unterstützung für Scholz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich hinter Olaf Scholz gestellt und betont, dass er als unangefochtener Anführer der Partei betrachtet werden sollte. In einem Interview sagte Weil, alle relevanten Teile der SPD seien sich einig, dass sie mit Scholz als Kanzler in den nächsten Wahlkampf gehen möchten, allerdings auf einer deutlich besseren Grundlage als bei der Europawahl.

Außerdem forderte Weil eine bessere Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition. Er erklärte, dass die Handlungsmöglichkeiten eines Bundeskanzlers oft überschätzt werden, besonders wenn Koalitionspartner nicht genügend Konstruktivität zeigen.

Der Fokus auf die arbeitende Mitte

Der Thüringer SPD-Chef Georg Maier äußerte die Meinung, dass die SPD ihren Fokus wieder stärker auf die arbeitende Mitte legen sollte. Insbesondere in Ostdeutschland fühlen sich viele Menschen von den Krisen betroffen und fragen sich, wer ihre Interessen vertritt. Maier betonte, dass die SPD es versäumt habe, diese soziale Schieflage in Deutschland zum Thema zu machen.

In Thüringen wird im September ein neuer Landtag gewählt und die aktuellen Umfragen zeigen, dass die AfD dort eine starke Position hat, gefolgt von der CDU. Die SPD liegt im einstelligen Bereich.

SPD-Linke macht Druck

Die Forum Demokratische Linke (DL21), eine Gruppe der SPD-Linken, hat beschlossen, ein Mitgliederbegehren für einen sozialdemokratischen Haushaltsplan 2025 einzuleiten. Ziel ist es, Kürzungen in Kernbereichen abzuwenden, die der Gruppe besonders wichtig sind. Jan Dieren, Co-Vorsitzender der DL21, erklärte, dass es falsch wäre, in Zeiten hoher Preise und finanzieller Schwierigkeiten zu sparen. Stattdessen müsse der Staat massiv investieren, um die Demokratie zu schützen und den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen.