Staatsanwaltschaft: Hass und Hetze nimmt zu
Die steigende Bedrohung durch Hasskriminalität in der Gesellschaft
Es ist eine besorgniserregende Entwicklung: Die Berliner Staatsanwaltschaft verzeichnet einen deutlichen Anstieg von Hasskriminalität. Immer mehr Menschen hetzen und verbreiten Hass über Hautfarbe, sexuelle Identität, Religion oder Weltanschauung – und die Justiz hat alle Hände voll zu tun.
In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres wurden insgesamt 3587 Verfahren registriert, wie die Zentralstelle Hasskriminalität auf Anfrage mitteilte. Und mehr als die Hälfte dieser Fälle beziehen sich auf Hass und Hetze im Internet, insgesamt 1933 solcher Fälle wurden registriert. Diese Zahlen sind besorgniserregend hoch und liegen deutlich über den Verfahren des gesamten Jahres 2023.
Die steigende Tendenz von Hasskriminalität kann auf die allgemeine Aufheizung des gesellschaftlichen Klimas zurückgeführt werden, so vermutet es zumindest die Staatsanwaltschaft. Die Zunahme könnte jedoch auch auf eine gesteigerte Anzeigebereitschaft zurückzuführen sein.
Im vergangenen Jahr hat die Zentralstelle insgesamt 5924 Fälle verfolgt, in denen Menschen aufgrund ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischen Arbeit angegriffen wurden. Dies stellt einen Anstieg von rund 2030 Fällen im Vergleich zum Vorjahr dar.
Die Ermittlungen der Zentralstelle richten sich im laufenden Jahr bislang gegen insgesamt 2017 Beschuldigte, von denen die meisten namentlich bekannt sind. Im Bereich des Internets konnten 978 Verdächtige ermittelt werden, was zeigt, dass die Täter trotz der Anonymität des Netzwerks nicht unentdeckt bleiben.
Die Zentralstelle Hasskriminalität wurde im September 2020 ins Leben gerufen und hat ihren Ursprung in den tragischen Anschlägen von Halle und Hanau. Sie soll dazu beitragen, Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen von gruppenbezogener Anfeindung besser bekämpfen zu können.
Angesichts des alarmierenden Anstiegs von Hasskriminalität ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Gesellschaft ein Zeichen setzt und Menschen verschiedener Identitäten unterstützt und schützt. Nur wenn wir gemeinsam gegen Hass und Hetze vorgehen, können wir eine gerechtere und respektvollere Gesellschaft schaffen.