Bundespolizei setzt Migrantenfamilie in Polen ab: Verstoß gegen Zusammenarbeitsgesetz

Polens Grenzer verurteilen Vorgehen der Bundespolizei bei afghanischer Familie

In einem schockierenden Vorfall hat der polnische Grenzschutz die deutsche Bundespolizei angeklagt, eine Familie von Asylbewerbern aus Afghanistan unabhängig von den festgelegten Vorgehensweisen über die Grenze gebracht und auf der polnischen Seite abgesetzt zu haben. Dieses Vorgehen verstößt gegen die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen den beiden Dienststellen und widerspricht dem Überstellungsgesetz. Die Entscheidung der deutschen Behörden wurde als willkürlich betrachtet, was für Empörung in Polen gesorgt hat.

Polens Regierungschef Donald Tusk hat angekündigt, am Rande des informellen EU-Gipfels mit Bundeskanzler Olaf Scholz über diesen inakzeptablen Vorfall zu sprechen. Die beiden politischen Führer werden sich zusammensetzen, um die Konsequenzen dieses Vorfalls zu diskutieren und mögliche Lösungen zu finden, um sicherzustellen, dass sich ein ähnlicher Zwischenfall nicht wiederholt.

Polnische Medien haben zuvor berichtet, dass am Freitag ein deutsches Polizeiauto in dem grenznahen Dorf Osinow Dolny aufgetaucht und eine Migrantenfamilie dort zurückgelassen hat. Dieser Vorfall hat international für Aufsehen gesorgt und steht im Widerspruch zu den europäischen Standards und Werten.

Laut einer Stellungnahme der Bundespolizei wurde die afghanische Familie im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen gestoppt. Die Familie hatte polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und polnische Heimausweise für die Kinder dabei, hatte jedoch vor den deutschen Beamten kein Asylgesuch gestellt. Nach den bestehenden Gesetzen muss die Familie wieder nach Polen zurückgeführt werden.

Die Bundespolizei informierte den polnischen Grenzschutz über das Gemeinsame Zentrum in Swiecko, dass die Familie nach Polen übergeben werden soll. Da es keine Reaktion von der polnischen Seite gab, entschieden sich die deutschen Beamten, die Familie mit einer Streife zur deutsch-polnischen Grenze bei Hohenwutzen zu fahren und sie von dort aus nach Polen zu entlassen.

Auf dem Weg klagten die Kinder der Familie über Unwohlsein, woraufhin die Bundespolizisten beschlossen, in dem Dorf Osinow Dolny eine Apotheke aufzusuchen, um Erste Hilfe zu ermöglichen. Währenddessen bemerkte die Mutter, dass sie ihr Handy in der Dienststelle der Bundespolizei vergessen hatte. Aus diesem Grund wurde sie mit einem Streifenwagen zurück nach Brandenburg gebracht, um ihr Handy abzuholen, und dann wieder nach Polen zu ihrer Familie gebracht.

Dieser Vorfall wird von beiden Seiten intensiv analysiert und nachbereitet. Die Spitzen des polnischen Grenzschutzes und der Bundespolizei werden sich in den kommenden Tagen austauschen, um das Vorgehen zu überprüfen und sicherzustellen, dass ähnliche Fälle in Zukunft vermieden werden.