Berlin zittert! Der explosiv erwartete Migrationsgipfel zwischen der Union und der Ampelkoalition platzte in einem wahren Drama! Was als konstruktives Treffen geplant war, endete in einem lauten Eklat ohne Ergebnis!
Die Vertreter der Union sprachen nach dem verheerenden Gipfel offene Worte. Thorsten Frei, der Verhandlungsführer der Union, warf der Ampel vor, jegliche Bereitschaft zur Einführung harter Maßnahmen zu verweigern. „Wir können berichten, dass kein gemeinsames Ergebnis erzielt wurde“, so Frei nach den gespannten Gesprächen am Dienstag. Der Streit um klare Rückweisungen an der Grenze brodelte, wie ein Feurigen Vulkan!
Die Ampel unter Beschuss
Die Union macht der Ampel heftige Vorwürfe. Die von ihr geforderten Rückweisungen von Asylsuchenden an der deutschen Grenze wurden von den Koalitionspartnern einfach ignoriert. Frei erklärte, dass die bestehenden Maßnahmen „unzureichend“ sind, um eine grundlegende Wende in der Migrationspolitik zu bewirken. Jeder, der auf ein Zeichen der Koalition hoffte, wurde bitter enttäuscht!
Und das erste Treffen? Das brachte ebenfalls keinen nennenswerten Fortschritt! Die Union drängte seit Wochen auf keine Kompromisse und bestand nachdrücklich auf klaren Rückweisungen an der Grenze.
Frau Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) versuchte, das Schiff zu stabilisieren, indem sie am Montag eine Kehrtwende vollzog. Doch ihre Ankündigung, vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen zu initiieren, wurde beim Gipfel irrelevant. Die erwarteten Maßnahmen sollen am 16. September beginnen – aber wird das wirklich etwas ändern?
Schockierende Wendungen
Nach dem gescheiterten Gipfel stellte Faeser neue Maßnahmen zur Bekämpfung irregulärer Migration vor. In einem klaren Signal kündigte sie an, dass Asylsuchende, deren Verfahren in anderen EU-Staaten laufen, zurückgewiesen werden sollen. Um keine Zeit zu verlieren, will sie diese schnellstmöglich grenznah unterbringen! Ständige Kontrollinstanzen werden dabei zu einer unerlässlichen Korrespondenz!
Hier kommen weitere Stimmen! Friedrich Merz, der CDU-Chef, ließ kein gutes Haar an der Ampelkoalition. „Die Bundesregierung ist handlungsunfähig und führungslos“, stellte er in der „Bild“ klar. Auch CSU-Chef Alexander Dobrindt schloss sich an und sprach von einer „Grün-Blockade“, die der Ampel alle Luft zum Atmen nimmt!
Die FDP, im Kreuzfeuer der Kritik, stellte fest, dass die Union ihre eigenen Vorschläge zu Rückweisungen an der Grenze einfach abgelehnt hat. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai äußerte sich enttäuscht über die Unionsvertreter, die die Gespräche einfach abgebrochen hatten – ein Zeichen für das Unvermögen, sich einig zu werden.
Diese traurige Posse lässt uns nur eines fragen: Wie geht es jetzt weiter mit der deutschen Migrationspolitik? Die Uhr tickt, und die Unsicherheiten wachsen täglich! In Berlin ist die Luft zum Schneiden dick – was erwarten wir als Nächstes von unseren Politikern?