Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat kürzlich betont, dass es von entscheidender Bedeutung ist, die Demokratie in Deutschland gegen potenzielle Gefahren von innen und außen zu verteidigen. In Anbetracht der jüngsten rassistischen Vorfälle auf Sylt und in Erlangen betonte Faeser, dass solche Ereignisse zutiefst veröffentlichungliche und nicht akzeptabel seien. Sie forderte dazu auf, nicht nur über negative Vorkommnisse zu sprechen, sondern auch die positiven Aspekte der Gesellschaft, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, hervorzuheben.
Des Weiteren äußerte sich Faeser zur geplanten Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und betonte die Notwendigkeit einer engen Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden. Angesichts der erwarteten zwölf Millionen Gäste, 2,7 Millionen allein in den Stadien, sind umfassende Sicherheitsmaßnahmen unerlässlich. Faeser versicherte, dass die Behörden gut vorbereitet seien, um mögliche Sicherheitsrisiken zu minimieren.
Zudem kündigte Faeser an, dass bald Änderungen im Meldegesetz vorgenommen werden sollen, um Politikerinnen und Politiker besser zu schützen. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, Auskunftssperren schneller und effektiver zu erteilen, um bedrohten Abgeordneten den notwendigen Schutz zu bieten. Faeser zeigte sich zuversichtlich, dass diese Verbesserungen zeitnah umgesetzt werden können, um die Sicherheit der politischen Vertreter zu gewährleisten.
In Bezug auf die Sicherheitsvorkehrungen in den Stadien während der Fußball-EM äußerte sich Faeser optimistisch, dass chaotische Szenen wie beim DFB-Pokalfinale vermieden werden können. Durch strengere Auflagen seitens des Fußballverbands UEFA sowie verstärkte Präsenz von Sicherheitspersonal soll ein reibungsloser Ablauf gewährleistet werden. Zudem wird die Polizei vor Ort durch Unterstützung aus dem Ausland verstärkt, um die Sicherheit rund um die Spiele zu gewährleisten.
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