Stefan Gelbhaar, ein Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat seine Kandidatur im Kreisverband Pankow für die anstehenden Neuwahlen zurückgezogen. Dies geschah im Zuge gravierender Vorwürfe, die mehrere Frauen gegen ihn erhoben haben. In einer Wahlversammlung am 8. Januar 2025 wurde Julia Schneider mit deutlicher Mehrheit als neue Kandidatin gewählt, während Gelbhaar aufgrund der Vorwürfe nicht mehr zur Wahl antreten konnte, nachdem es vorangegangene Informationen gab, dass er keine Mehrheit erhalten würde.

Gelbhaar, der seit 2017 Mitglied des Bundestags ist und sich vor allem mit Verkehrsthemen und Angelegenheiten Ostdeutschlands beschäftigt, war zuvor am 15. November 2024 mit 98,4 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten gewählt worden. Doch die gravierenden Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen ihn führten dazu, dass er auf eine erneute Kandidatur für die Landesliste verzichtete, obwohl er die Anschuldigungen als „frei erfunden“ zurückwies. Insgesamt wurden zwölf Beschwerden gegen Gelbhaar erhoben, was von einer führenden Grünen-Politikerin als signifikant bezeichnet wurde. Gelbhaar selbst sprach von „anonymen, falschen Anschuldigungen“. Er mutmaßte, dass es sich um einen organisierten Angriff gegen ihn handele.

Interne Reaktionen und Maßnahmen

Die Grünen im Bezirk Pankow haben eine neue Versammlung einberufen, nachdem Gelbhaar nicht auf die Aufforderung reagierte, freiwillig auf seine Kandidatur zu verzichten. Julia Schneider, die neue Kandidatin, betonte, dass die Entscheidung über die Nominierung eine politische und keine juristische sei. In Anbetracht der Vorwürfe plant die Partei die Einrichtung einer externen Meldestelle für Betroffene von sexuellen Übergriffen oder parteiinterner Diskriminierung. Dies gaben die Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai am Donnerstag bekannt.

Gelbhaar wirft den Beschwerdeführerinnen vor, ihm schaden zu wollen, während sich die Grünen für eine klare Haltung gegen jede Art von Diskriminierung und Belästigung aussprechen. Bereits vor den aktuellen Geschehnissen gab es eine unabhängige und vertrauliche interne Ombudsstelle, die sich mit solchen Fragen befasst. Diese jetzigen Vorfälle könnten die Arbeit der Grünen stark beeinflussen und das Vertrauen in die innerparteilichen Strukturen auf die Probe stellen.

Fazit und Ausblick

Die aufkommenden Vorwürfe und die daraus resultierenden politischen Entscheidungen haben die Grünen in Berlin vor eine ernsthafte Herausforderung gestellt. Gelbhaar, der seit längerem als einer der prominenteren Politiker der Partei gilt, muss sich nun nicht nur den Vorwürfen stellen, sondern auch der Tatsache, dass die Unterstützung innerhalb seiner eigenen Partei erheblich geschwunden ist. Die Entwicklungen könnten weitreichende Folgen für die Bundestagswahlen und die zukünftige Ausrichtung der Grünen haben.

Für weitere Informationen zu den Vorwürfen gegen Gelbhaar und deren Auswirkungen auf die Grünen, siehe auch Spiegel und RBB24.