Frau verurteilt wegen Terror-Propaganda und Volksverhetzung – Urteil als Signal der Hoffnung für Berlin

27-Jährige Berlinerin wegen Verbreitung von Hamas-Propaganda verurteilt

Das Gerichtsurteil gegen die 27-jährige Berlinerin Shireen M. sorgt für Aufsehen in der Hauptstadt. Verurteilt wegen der Verbreitung von Terror-Propaganda, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der Billigung ebensolcher und wegen Volksverhetzung, erhielt sie eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten. Das Urteil wurde als wichtiges Signal für ein friedliches Miteinander in Berlin betrachtet.

Shireen M. hatte auf Instagram nach den jüngsten Ereignissen im Nahen Osten ein Bild eines getöteten israelischen Soldaten geteilt und in einem Aufruf dazu aufgerufen, Neukölln in Gaza zu verwandeln. Diese Handlungen führten zu ihrer Gerichtsverhandlung, bei der festgestellt wurde, dass sie Hass und Antisemitismus verbreitete, was eine direkte Bedrohung für die demokratische Gesellschaft darstellt.

Die Verurteilung von Shireen M. war nicht nur ein Akt der Justiz, sondern diente auch als Mahnung an die Bevölkerung. Es wurde klargestellt, dass Hass und Intoleranz nicht toleriert werden und dass jeder für seine Handlungen zur Verantwortung gezogen wird.

Die Gerichtsentscheidung beinhaltet neben der Bewährungsstrafe auch die Anordnung, 600 Euro an einen Verein gegen Hetze im Internet zu zahlen und an 20 Einzelgesprächen zur Sensibilisierung gegen Internethass teilzunehmen. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, dass Shireen M. ihre Taten reflektiert und sich bewusst wird, welchen Schaden sie mit ihren Äußerungen anrichten kann.

In einer öffentlichen Erklärung vor Gericht zeigte sich Shireen M. reumütig und beteuerte, dass es sich bei ihren Handlungen um einen Fehler handelte, den sie zutiefst bereue. Sie drückte ihr Bedauern über die Verbreitung von Hass und Gewalt aus und versprach, sich in Zukunft verantwortungsbewusster im Umgang mit sozialen Medien zu verhalten.