Bezirksamt Neukölln entscheidet über Vertragsstruktur an Musikschule und Volkshochschule

Volkshochschulen und Musikschulen in Neukölln erhalten Unterstützung

Die Musikschule Paul Hindemith und die Volkshochschule in Neukölln können aufatmen, da das Bezirksamt beschlossen hat, die bestehenden Vertragsstrukturen für Lehrkräfte fortzuführen. Diese Entscheidung wurde nach einer intensiven Prüfung getroffen, um eine Verbesserung der arbeitsrechtlichen Situation der Angestellten zu erreichen. Das Bezirksamt hat sich für ein einheitliches Vorgehen in Berlin entschieden, was bedeutet, dass die Lehrkräfte diese Sicherheit auch weiterhin genießen können.

Einheitliches Vorgehen in Berlin

Nach dem Herrenberg-Urteil aus dem Jahr 2022 wurden Honorarverträge an Musikschulen in ganz Deutschland infrage gestellt. Es ist wichtig zu klären, ob Musiklehrer:innen als Honorarkräfte beauftragt oder fest angestellt werden sollten. Der Senat und die Deutsche Rentenversicherung Bund haben ein Moratorium bis zum 15. Oktober 2024 vereinbart, um Statusfeststellungsverfahren auszusetzen. Dies gibt den Bezirken Zeit, sich auf mögliche Nachforderungen der Sozialversicherungsträger vorzubereiten.

Unterstützung für Lehrkräfte und Schüler:innen

Bezirksstadträtin Karin Korte betonte die Wichtigkeit einer klaren Perspektive für die Musikschule und die Lehrkräfte. Es ist entscheidend, dass die Kinder und Jugendlichen in Neukölln weiterhin von den vielfältigen Angeboten der Musikschule profitieren können. Die gemeinsame Entscheidung aller Bezirke in Berlin bietet eine sichere Grundlage für die Zukunft.

Fortlaufender Unterricht und stabile Verträge

Nach dem Beschluss werden die Lehraufträge für die Honorarkräfte rechtzeitig zum neuen Schuljahr vergeben. Dadurch können die bestehenden Verträge mit den Schüler:innen fortgeführt werden. An der Musikschule sind 26 festangestellte Musiklehrer:innen und 180 Honorarkräfte tätig, die über 5.000 Schüler:innen unterrichten. Die Volkshochschule Neukölln zählt bis zu 400 Honorarkräfte und jährlich nehmen etwa 23.000 Teilnehmende an den Kursen teil.