Berlin im Sparmodus: Senat korrigiert Kürzungen – was bleibt?

Der Berliner Senat hat seine Sparpläne nach heftigen Protesten überarbeitet. Wie der Tagesspiegel berichtet, wurden einige Kürzungen zurückgenommen, während in anderen Bereichen drastisch gespart wird. Insbesondere die Hochschulen werden stärker betroffen sein, da die geplanten Einsparungen bei den Hochschulverträgen von 100 Millionen Euro auf 106,7 Millionen Euro angehoben wurden. Dies betrifft alle Universitäten, Fachhochschulen und Kunsthochschulen in Berlin erheblich und verringert den Zuschuss der Charité um 17 Millionen Euro.

Kulturelle Einschnitte und Gegenfinanzierung

Für die Kultur gibt es ebenfalls einige Einsparungen, die zuerst drastisch erschienen, nun jedoch abgeschwächt werden. Wie Tagesschau berichtet, wurden Kürzungen in der Verkehrssicherheit und Fußgängersicherheit vollständig zurückgenommen, aber der Radwegebau wird weiterhin entlastet. Gleichzeitig müssen andere Bereiche, wie das Sanierungsprogramm für Kitas und Spielplätze, Einsparungen in Höhe von fast einem Drittel, also 12,1 Millionen Euro, hinnehmen. Die Koalition begründet diese drastischen Kürzungen mit unzureichenden Planungen, wodurch die Umsetzung gefährdet sei.

Zusätzlich wird das Technikmuseum stärker belastet, während die Zuschüsse für die Jugendhilfe um 2,2 Millionen Euro gekürzt werden sollten, diese nun aber nicht mehr in vollem Umfang erfolgen. Die Theaterlandschaft in Berlin respiriert jedoch, da die großer Bühnen wie das Berliner Ensemble und die Schaubühne weniger einsparen müssen als zunächst angedacht. Allerdings bleibt das Budget für Arbeitsräume und Künstler stark unter Druck und wird in den kommenden Haushaltsplänen weniger berücksichtigt.

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