27-Jährige vor Gericht wegen Aufforderung zu Gewalt in Berlin

Am Freitag wird eine 27-jährige Frau vor dem Berliner Landgericht wegen mehrerer Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt erscheinen. Sie wird beschuldigt, über ihren Instagram-Account Propagandamaterial von verbotenen Organisationen verbreitet zu haben. Die Anklage umfasst Vorwürfe wie Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten.

Im Oktober 2023 soll die Angeklagte in den sozialen Medien dazu aufgerufen haben, Neukölln in Gaza umzuwandeln, zum Plündern aufzurufen und sich mit Waffen auszurüsten, um Polizeikräfte anzugreifen. Diese Aufforderung führte zu schweren Ausschreitungen in der Folgenacht. Ermittlungen zufolge hat sie bereits im August 2022 dazu aufgerufen, Menschen jüdischen Glaubens oder israelischer Staatsangehörigkeit zu töten.

Der Prozess beinhaltet insgesamt vier Taten und ist auf drei Verhandlungstage bis zum 24. Juni angesetzt. Die Frau wird sich vor Gericht für ihre Handlungen verantworten müssen, die zu öffentlichen Unruhen und Gewaltausbrüchen geführt haben. Die Justiz wird nun das genaue Ausmaß ihrer Beteiligung an den Straftaten im Kontext des Nahostkonflikts prüfen.