Regierung der Nationalen Einheit: Ramaphosas Mammutaufgabe für stabile Regierung

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa wurde kürzlich für eine zweite Amtszeit im Amt bestätigt, obwohl seine Regierungspartei ANC einen historischen Machtverlust erlitten hat. Mit 283 von 339 Stimmen wurde Ramaphosa vom neu gewählten Parlament bestätigt. Als nächster Schritt wird er eine neue Regierung bilden, wobei der ANC eine Zusammenarbeit mit allen im Parlament vertretenen Parteien anstrebt. Dieses Modell einer Regierung der Nationalen Einheit ähnelt einer Großen Koalition, jedoch ohne feste Koalitionsvereinbarungen.

Die jüngsten Parlamentswahlen am 29. Mai führten dazu, dass der ANC seine Alleinherrschaft über die stärkste Volkswirtschaft Afrikas verlor und erstmals seit drei Jahrzehnten eine Koalitionsregierung bilden muss. Mit 159 von 400 Sitzen im Parlament befindet sich der ANC in einer Position, in der er auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen ist. Die Demokratische Allianz, die nun die größte Oppositionspartei darstellt, hat 87 Sitze im Parlament.

Die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen dem ANC und der Demokratischen Allianz markiert den Beginn eines neuen Kapitels in der südafrikanischen Politik. Dieser Schritt wird von einigen ANC-Mitgliedern jedoch kritisch betrachtet, da sie Bedenken hinsichtlich der Interessenvertretung der weißen Minderheit durch die Demokratische Allianz äußern.

Die laufenden Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien haben zu Spekulationen geführt, dass eine Regierung der Nationalen Einheit zu Instabilität und Ineffizienz führen könnte. In einem Land mit 61 Millionen Einwohnern stehen dringende Reformen angesichts einer schwachen Wirtschaft, hoher Arbeitslosigkeit, weit verbreiteter Korruption und einem angeschlagenen Gesundheits- und Bildungssystem ganz oben auf der politischen Agenda.