Im Peitinger Gemeinderat hat ein Wechsel im Rechnungsprüfungsausschuss für Aufregung gesorgt. Alfred Jocher hat seinen Rückzug aus dem fünfköpfigen Gremium erklärt, und Christian Lory von der Fraktion der Unabhängigen Peitinger rückt nach. Doch die Neubesetzung ist nicht ohne Widerstand geblieben. Fünf Räte stimmten gegen den Vorschlag, was die Gemüter erhitzte.
Bürgermeister Peter Ostenrieder berichtete von „mehreren Anrufen“ im Vorfeld der Sitzung, die ihm zu dem Vorschlag der Unabhängigen, Lory als neues Mitglied zu benennen, zugetragen wurden. Er stellte klar, dass er, sollte das Gremium nicht mehrheitlich zustimmen, den Beschluss zur Prüfung an die Rechtsaufsicht im Landratsamt Weilheim-Schongau weiterleiten würde. Diese Drohung schien jedoch nicht alle Räte zu überzeugen, denn es gab fünf Gegenstimmen, darunter der zweite Bürgermeister Gunnar Prielmeier (SPD) sowie Franz Seidel, Hermann Mödl, Hans Schleich und Andreas Barnsteiner von der Bürgervereinigung.
Widerstand im Gemeinderat
Franz Seidel, Sprecher der Bürgervereinigung, äußerte am Tag nach der Sitzung, dass er sich eine andere Lösung gewünscht hätte. Er hätte Alex Zila von den Unabhängigen für den Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss bevorzugt, doch dieser ist nur Stellvertreter und würde nur dann teilnehmen, wenn Lory verhindert ist. Seidel erklärte seine Gegenstimme mit „persönlichen Sachen“, was für zusätzliche Spekulationen sorgt.
Die Bedenken gegen Lory sind nicht unbegründet. Öffentlich wurde bekannt, dass er nach seinem Ausscheiden als Bezirkskaminkehrermeister im Bereich Hohenpeißenberg/Peiting im Jahr 2020 bis Anfang 2023 verspätet Rechnungen verschickt hat. Kritiker sehen es als problematisch an, dass jemand mit solchen Erfahrungen im Rechnungsprüfungsausschuss sitzt, der die Finanzen der Gemeinde überwachen soll, wie auch der Kreisbote berichtete.
Die Zusammensetzung des Ausschusses
Der Rechnungsprüfungsausschuss beim Markt Peiting hat die wichtige Aufgabe, die Zahlungen der Gemeinde sowohl akribisch als auch stichprobenartig zu überprüfen. Zu den Mitgliedern gehören neben dem neuen Mitglied Lory auch Herbert Salzmann (Vorsitzender), Stephan Walter (neuer Stellvertreter), Hans Schleich und Thomas Elste. Die Neubesetzung hat nicht nur die Räte gespalten, sondern wirft auch Fragen zur Transparenz und Integrität innerhalb des Gremiums auf.
Die Diskussion um die Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses zeigt, wie wichtig die Wahrung von Vertrauen und Integrität in der Kommunalpolitik ist. Die Bürger von Peiting dürfen gespannt sein, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob Lory das Vertrauen der Räte und der Öffentlichkeit gewinnen kann, während er seine neue Rolle antritt, wie auch der Kreisbote ergänzte.
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