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Krankenhauspetition in Schongau: Bürgerwille ignoriert – Enttäuschung im Gesundheitsausschuss

Kritik am Umgang mit Bürgerpetitionen: Warum wurde die Krankenhaus-Petition zu spät behandelt?

Der Umgang mit Petitionen zur Sicherung der Krankenhausversorgung in Schongau sorgt für Unmut unter den Bürgern. Zwei Petitionen, initiiert von Sieglinde Schuster und Regina Haugg, forderten die Bayerische Staatsregierung auf, finanzielle Mittel bereitzustellen, um das Krankenhaus mit wichtigen Fachabteilungen und einer durchgehenden Notfallversorgung zu unterstützen. Die Petitionen wurden am 1. Februar eingereicht, doch der Gesundheitsausschuss des Landtags behandelte sie erst am 23. April, nachdem das Schongauer Krankenhaus bereits in ein Gesundheitszentrum umgewandelt worden war.

Die Petentinnen fühlen sich enttäuscht, da ihre Anliegen als erledigt betrachtet wurden, da Petitionen kein rückwirkendes Recht haben, Entscheidungen zu ändern. Der Bürgerwille wurde nach deren Auffassung nicht angemessen berücksichtigt und die Politiker hätten letztendlich anders abgestimmt, als sie persönlich denken. Die Ignoranz gegenüber den Bürgeranliegen und der Mangel an demokratischer Wertschätzung hinterlassen einen bitteren Beigeschmack für die engagierten Bürger.

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Kritik wird laut, dass die Petitionen zeitlich vorher hätten behandelt werden können, da bereits frühere Sitzungen des Gesundheitsausschusses stattgefunden haben, auf denen die Petitionen hätten besprochen werden können. Die Bürger zeigen sich enttäuscht über die mangelnde Anerkennung ihres Engagements und erhoffen sich transparentere Prozesse und eine adäquate Bewertung ihres Anliegens durch die politischen Entscheidungsträger.

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