Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat vor einer Reise nach Georgien den pro-europäischen Demonstranten dort den Rücken gestärkt und ihre Forderungen nach Freiheit und Demokratie gelobt. Roth kritisierte zudem die geplante Einführung eines „internationalen Agentengesetzes“ in Georgien und forderte die Sicherheitskräfte zur Deeskalation auf.
Michael Roth äußerte sich positiv über die aktuellen Massendemonstrationen in Georgien und lobte die Bürger von Tiflis für ihren Einsatz für europäische Werte. Er zeigte Verständnis für ihren Mut und ihre Entschlossenheit, sich für Freiheit und Demokratie einzusetzen.
Roth plant, gemeinsam mit Kollegen aus Litauen, Polen, Tschechien und Finnland nach Georgien zu reisen, um sich selbst ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Er beabsichtigt, Gespräche mit der Regierung und Abgeordneten zu führen, um Bedenken hinsichtlich des „internationalen Agentengesetzes“ zu äußern und dessen Auswirkungen auf die demokratischen Strukturen Georgiens zu diskutieren.
Der Politiker betonte die Freundschaft und Solidarität Deutschlands mit Georgien und den friedlich Protestierenden. Er erklärte, dass Deutschland das Land auf seinem Weg in die EU unterstützen wolle und dass die Sehnsucht der Menschen, Teil der EU zu werden, unerschütterlich sei. Roth machte deutlich, dass die georgische Bevölkerung in ihrem Streben nach europäischen Werten nicht allein gelassen werde.
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