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Nato plant Wende im Ukraine-Krieg: Angriffe auf Russland mit West-Waffen – Scholz wankt

Die Verteidigung der Ukraine gestaltet sich angesichts zunehmender Schwierigkeiten an der Front immer herausfordernder. Es wird diskutiert, ob Angriffe auf russisches Territorium die Situation verbessern könnten, aber es gibt nach wie vor Widerstände gegen solche Maßnahmen. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat sich dafür ausgesprochen, der Nato und ihrem Generalsekretär Jens Stoltenberg zu folgen, die die Möglichkeit für die Ukraine fordern, gelieferte Waffen auch auf Ziele in Russland zu richten. Dies soll nicht als Überschreitung einer roten Linie angesehen werden, da dies im Einklang mit dem Völkerrecht stehe.

Ein weiteres Update verdeutlicht, dass die Diskussion um den Einsatz von West-Waffen in Russland Fahrt aufnimmt. Die Nato plant, dieses Thema bei einem Außenministertreffen in Prag zu behandeln und möglicherweise eine Wende im Ukraine-Krieg einzuleiten. Obwohl Kanzler Olaf Scholz bisher gegen eine Änderung der Praxis war, zeigen sich immer mehr Staaten flexibel. Die Ukraine drängt darauf, russische Stellungen jenseits der Grenze angreifen zu dürfen, da von dort aus Angriffe auf die Verteidiger erfolgen.

Es gibt unterschiedliche Meinungen bezüglich der Zulässigkeit ukrainischer Angriffe auf Russland. Während Bundeskanzler Olaf Scholz die Befürchtung einer möglichen Kriegsbeteiligung als Grund für die Ablehnung von Taurus-Marschflugkörpern angibt, argumentieren Politiker wie Anton Hofreiter und Nato-Chef Jens Stoltenberg dafür, Angriffe auf Russland zuzulassen. Rechtlich gesehen stellen sie dies als legitime Form der Selbstverteidigung dar. Hofreiter und Stoltenberg betonen die Notwendigkeit, die Ukraine in ihrem Kampf zu unterstützen.

Im Rahmen der Diskussion um europäische Sicherheitsfragen hat Hofreiter zudem einen europäischen Verteidigungsfonds vorgeschlagen, der rund 500 Milliarden Euro bereitstellen soll. Dieser Fonds würde gemeinsame Rüstungsprojekte finanzieren und damit die Verteidigungsstruktur der EU stärken. Diese Investitionen könnten nicht nur zur Sicherheit Europas beitragen, sondern auch die Infrastruktur verbessern und somit vielfältige Vorteile mit sich bringen.

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