Grünen-Chefin kritisiert Macron: Neuwahlen stärken Rechtsextreme

Grünen-Politikerin kritisiert Macrons Entscheidung zu Neuwahlen

Ricarda Lang, die Grünen-Chefin, äußerte starke Kritik an der Entscheidung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Neuwahlen anzusetzen. Die von Macron erhoffte Wende sei laut Lang ausgeblieben und habe stattdessen wahrscheinlich zur Stärkung der rechtsextremen Parteien beigetragen. Dies sei eine kurzsichtige Entscheidung, die langfristig negative Auswirkungen haben könnte, so Lang.

Lang zog dabei Parallelen zu Deutschland und betonte die Wichtigkeit, in der Politik besonnen zu handeln und die Konsequenzen von Schritten genau zu bedenken. Auch die Partner in der Ampelkoalition seien in einer Zeit, in der viele europäische Länder instabiler werden, gefordert, Verantwortung zu übernehmen.

Die Bedenken über das Abschneiden rechtspopulistischer Parteien in Europa teilt auch der SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Er sieht eine Mitverantwortung der Bundesregierung und kritisiert, dass zu wenig Unterstützung für den pro-europäischen Macron gezeigt wurde. Das starke Abschneiden der RN-Partei in Frankreich sei ein Warnsignal und zeige die Dringlichkeit einer konsequenten pro-europäischen Politik in Europa.

Die Entwicklungen in Frankreich verdeutlichen die zunehmende Polarisierung innerhalb der europäischen Politik und die Notwendigkeit für pro-europäische Kräfte, gemeinsam für ein starkes und geeintes Europa einzustehen. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen die aktuellen politischen Entwicklungen in Frankreich auf die europäische Union insgesamt haben werden.