Am 5. Februar 2025 sorgten Kommentare des US-Präsidenten Donald Trump über den Gazastreifen für weltweite Beunruhigung. Trump kündigte einen Plan an, der eine gewaltsame Umsiedlung von Palästinensern vorsieht, mit dem Ziel, das Gebiet unter US-Kontrolle zu bringen. Während eines Treffens mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu am 4. Februar äußerte er, dass die Palästinenser „gerne Gaza verlassen würden“ und dass das Gebiet nicht von seinen aktuellen Bewohnern wieder aufgebaut werden solle. Dies steht in direktem Zusammenhang mit den Vorwürfen, dass dieser Plan eine Form der ethnischen Säuberung darstellen könnte.
Trump betonte, dass die USA Gaza übernehmen und eine umfassende wirtschaftliche Entwicklung einleiten würden, um Arbeitsplätze zu schaffen. Er erklärte, dass US-Truppen möglicherweise zur Kontrolle des Gebiets eingesetzt werden müssten. Laut Schätzungen leben derzeit 1,8 Millionen Menschen in Gaza, eine Zahl, die Trump in dem Kontext nannte, um die katastrophale humanitäre Lage zu unterstreichen. Diese Schätzung ist jedoch niedriger als die vor dem Konflikt geschätzte Bevölkerung von 2,2 Millionen, was Besorgnis über hohe Opferzahlen erweckt.
Internationale Reaktionen
Die Reaktionen auf Trumps Äußerungen waren überwältigend negativ. Al Jazeera berichtet, dass verschiedene Organisationen und Staaten seine Kommentare als ernsthafte Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten ansehen. Die Hamas nannte den Plan eine „Vertreibung von ihrem Land“ und warnte vor möglichen regionalen Unruhen. Abdel Latif al-Qanou aus der Hamas erklärte, dass dieser Ansatz mit extremistischen Positionen in Israel übereinstimme.
Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wies Trumps Forderungen mit Nachdruck zurück und bekräftigte die Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung. Auch Saudi-Arabien äußerte sich kritisch, indem die Regierung erklärte, dass sie eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel ohne einen eigenen palästinensischen Staat ablehnen werde. US-Senator Chris Murphy warnte vor möglichen US-Truppenverlusten und einem anhaltenden Konflikt, während sein Kollege Chris Van Hollen Trumps Vorschlag als schweren Völkerrechtsbruch und Form der ethnischen Säuberung bezeichnete.
Kritik aus verschiedenen Richtungen
Die Äußerungen des US-Präsidenten führten auch zu einer starken Kritik von Menschenrechtsorganisationen. Die amerikanische Organisation CAIR betonte, dass Gaza dem palästinensischen Volk gehöre und warnte vor einem weitreichenden Konflikt, sollte es zu einer erzwungenen Vertreibung von Palästinensern kommen. Amnesty International erklärte, dass eine Vertreibung der Palästinenser aus Gaza gleichbedeutend mit der Zerstörung ihrer Identität und der grundlegendsten menschlichen Rechte sei.
Internationale Diplomaten und Experten beschreiben Trumps Strategie als einen dramatischen Kurswechsel in der US-Außenpolitik, der sich von einem Fokus auf Demokratie hin zu einer aggressiveren imperialistischen Haltung bewegen könnte. Der US-Präsident wurde auch von Zeitgenossen im Kongress kritisiert, die bemerkten, dass solche Aussagen die Position der USA in Bezug auf den Nahostkonflikt untergraben.
Zusammenfassend zeigt sich, dass der Plan von Trump, den Gazastreifen unter US-Kontrolle zu bringen, nicht nur als ein weiterer Schritt in der US-Politik wahrgenommen wird, sondern auch erhebliche humanitäre, diplomatische und geopolitische Konsequenzen mit sich bringen könnte. Die internationalen Reaktionen unterstreichen die Besorgnis über die unterstützten Möglichkeiten, die sich aus diesen Äußerungen ergeben könnten.