Am 19. Januar 2025 stehen Millionen von TikTok-Nutzern in den USA vor einem schockierenden Szenario: Sie können keinerlei Videos mehr auf der Plattform ansehen. Ein neues US-Gesetz, das die Nutzung der populären App verbietet, trat am Sonntag in Kraft. Dieses Verbot war das Ergebnis monatelanger rechtlicher Auseinandersetzungen und einer intensiven Kontrolle der chinesischen Eigentümerschaft von TikTok, die für Besorgnis in den USA sorgt. Eine Mitteilung an die Nutzer informierte darüber, dass TikTok derzeit nicht verwendet werden kann.
Die Biden-Administration hat das Gesetz mit der Begründung verteidigt, dass TikTok umfangreiche Nutzerdaten sammle, die theoretisch von der chinesischen Regierung eingesehen werden könnten. Dennoch gibt es bislang keine öffentlichen Beweise dafür, dass TikTok Daten mit den Behörden in China geteilt oder seinen Algorithmus manipuliert hat. Präsident-elect Donald Trump hat in einem NBC-Interview angedeutet, dass er über eine 90-tägige Verlängerung der Frist nachdenke, um TikTok den Betrieb zu ermöglichen. Eine solche Ankündigung könnte bereits am Montag, dem Tag seiner Amtseinführung, erfolgen.
Rechtliche Hintergründe des Verbots
Das US-Oberste Gericht bestätigte das Gesetz, das TikTok verbietet, es sei denn, die Muttergesellschaft ByteDance verkauft die US-Operationen der App. Dieses Verbot ist Teil eines umfassenderen nationalen Sicherheitsansatzes, der darauf abzielt, potenzielle Risiken von ausländischen Technologien zu minimieren. Kritiker weisen jedoch darauf hin, dass auch US-Sozialmedien ähnliche Datenschutzbedenken aufweisen, während die chinesische Eigentümerschaft die Thematik weiter verkompliziert.
Die Bedenken werden durch eine Reihe von Ereignissen untermauert, bei denen Daten von TikTok-Nutzern in verschiedenen Ländern potenziell ausspioniert wurden. Eine 2017 beschlossene chinesische Gesetzgebung zwingt chinesische Unternehmen zur Kooperation mit Sicherheitsbehörden. Im Jahr 2023 wurde bekannt, dass ein britischer Journalist sowohl in China als auch in den USA von TikTok-Mitarbeitern überwacht wurde.
Auswirkungen auf den Markt
Die Umsetzung des Verbots könnte nicht nur TikTok erheblich schaden, sondern auch den Wettbewerb im US-Markt zugunsten von Plattformen wie Instagram Reels und YouTube Shorts verschieben. Ein bedeutender Anstieg der Beliebtheit der chinesischen App Xiaohongshu wurde bereits beobachtet, die diese Woche zur am häufigsten heruntergeladenen App im US-App-Store von Apple avancierte. Unterdessen haben mehrere Investoren möglicherweise Lösungen vorgeschlagen, um TikTok betriebsfähig zu halten, einschließlich eines Plans zur Fusion mit dem US-Geschäft von TikTok.
Ein Konsortium unter der Leitung von Kevin O’Leary und Frank McCourt hat ein Angebot über 20 Milliarden USD eingereicht, das ebenfalls geprüft wird. Jedoch warnen Experten, selbst wenn Trump eine Exekutive Anordnung zur Verzögerung des Verbots erlässt, könnte das Ergebnis rechtlichen Herausforderungen ausgesetzt sein. Adam Kovacevich, CEO der Handelsgruppe Chamber of Progress, bemerkte, dass das Gesetz so formuliert wurde, dass es nahezu immun gegen präsidentielle Eingriffe ist.
Die vorherrschenden nationalen Sicherheitsbedenken, die zu diesem Verbot geführt haben, stehen im Kontext zunehmender Spannungen zwischen den USA und China. Die Technologiepläne der neuen Trump-Administration könnten die zukünftigen Beziehungen zu Beijing wesentlich beeinflussen, insbesondere im Licht der Tatsache, dass TikTok die erste chinesische App ist, die international konkurrenzfähig geworden ist.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Entwicklung rund um TikTok in den kommenden Tagen entscheidenden Einfluss auf die soziale Medienlandschaft und die geopolitischen Beziehungen zwischen den USA und China haben könnte. Die kommenden Entscheidungen der neuen Regierung und die Reaktionen von ByteDance werden genau beobachtet werden.