Am 11. Februar 2025 haben sich in Israel die Straßen mit Feierlichkeiten gefüllt, um die Freilassung von Geiseln aus Gaza zu feiern. Die Freude wurde jedoch durch ernsthafte Einschränkungen und Verbote, die an die Palästinenser gerichtet waren, getrübt. Nach der Freilassung des 46-jährigen Palästinensers Ashraf Zghair, der wegen schwerer Verbrechen zu sechs lebenslangen Haftstrafen verurteilt wurde, richtete das israelische Militär einen Racheakte an. Einen Tag nach der Freilassung wurde Zghairs Bruder Amir aufgrund von Feierlichkeiten zu seiner Rückkehr verhaftet.

Mounir Zghair, ein Sprecher der Jerusalem Prisoners of War Association und Vater von Ashraf, kritisierte die Verhaftung seines Sohnes scharf und betonte, dass es dafür keine rechtliche Grundlage gebe. Unterstützer der Freigelassenen berichteten anonym von Verboten, die es ihnen untersagten, Empfangsfeiern auszurichten oder Süßigkeiten zu verteilen. Den freigelassenen Palästinensern ist es zudem verboten, mit den Medien zu sprechen, andernfalls droht ihnen eine erneute Verhaftung. Die israelische Regierung betrachtet die Feiern als Ausdruck der Unterstützung für den Terrorismus, was zu vielen Festnahmen von Angehörigen, wie im Fall von Amir Zghair, führt.

Fehlende rechtliche Rahmenbedingungen

Die Situation in den israelischen Gefängnissen ist komplex und von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen geprägt. Israel hat das im Jahr 2002 erlassene Gesetz zur Inhaftierung „ungesetzlicher Kombattanten“ erneut in Anwendung gebracht, um Palästinenserinnen und Palästinenser aus dem Gazastreifen massenhaft ohne Anklage festzuhalten. Amnesty berichtete, dass inhaftierte Personen bis zu 90 Tage lang keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand haben und oft monatelang im Dunkeln über die Gründe ihrer Festnahme bleiben.

Diese rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen eine Art „rechtliches Nirwana“, in dem ehemals Gefangene, wie Adam al-Hadra, sofort mit Einschränkungen konfrontiert werden, wie einem Betretungsverbot des Alten Stadtteils von Jerusalem. Al-Hadra schilderte seine Freilassung und die darauf folgenden Restriktionen, ohne dass ihm dafür eine Begründung gegeben wurde. Viele der Palästinenser, die freigelassen wurden, sehen sich ebenfalls der Gefahr einer erneuten Verhaftung ausgesetzt, da die israelischen Gesetze in politisch oder sicherheitspolitisch angespannten Zeiten eine Re-Inhaftierung erlauben.

Zustand der Inhaftierten und Verstöße gegen Menschenrechte

Die Lebensbedingungen für die inhaftierten Palästinenser, insbesondere seit dem Angriff von Hamas am 7. Oktober, haben sich dramatisch verschlechtert. Berichte bestätigen, dass die Nahrungsversorgung in Gefängnissen häufig unzureichend ist und dass an manchen Tagen nur Reis und Salat serviert werden. Die Menschenrechtsorganisationen dokumentieren einen Anstieg von Berichten über physische und psychologische Misshandlungen, einschließlich Folter durch Gefängniswärter.

Die Situation ist durch die hohe Zahl an administrativen Inhaftierungen geprägt, bei denen über 3.300 Palästinenser ohne Anklage festgehalten werden. Al Jazeera berichtet, dass seit dem 7. Oktober über 6.100 Palästinenser im Westjordanland und mindestens 2.300 im Gazastreifen verhaftet wurden. Unter den freigelassenen Gefangenen gibt es viele, die in einem schlechten Gesundheitszustand, teils stark abgemagert, entlassen wurden. Die Berichte über Misshandlungen und die unklaren Umstände des Todes von inhaftierten Palästinensern lassen zudem darauf schließen, dass die Haftbedingungen unerträglich sind.

Trotz der Widrigkeiten bleibt die Hoffnung unter den freigelassenen Häftlingen, wie Adam al-Hadra betont, während sich das internationale Augenmerk zunehmend auf die Menschenrechtssituation in den israelischen Gefängnissen richtet. Herausforderungen gibt es weiterhin, da die rechtlichen und physischen Bedingungen für viele Palästinenser in den Gefängnissen unseres Zeitalters inakzeptabel bleiben.