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Wird Taïwan die Todesstrafe abschaffen? – Einblick in den aktuellen Fall in der Verfassungsurteilgebung

Die Faszination der Todesstrafe in Asien: Zwischen Rückschlägen und verpassten Chancen.

Hsinyi Lin, eine Aktivistin gegen die Todesstrafe in Taiwan, kämpft seit 25 Jahren für deren Abschaffung. Die Hoffnung auf eine Verfassungsänderung stieg, als die taiwanesische Verfassungsgerichtsbarkeit Anhörungen zur Todesstrafe durchführte, die möglicherweise zu ihrer Unvereinbarkeit mit der Verfassung führen könnten. Obwohl die Anzahl der Hinrichtungen in Taiwan seit 2017 zurückgegangen ist, bleibt die Abschaffung ein heikles Thema. Der gewählte Präsident Lai Ching-te hat sich gegen die Todesstrafe ausgesprochen, jedoch angekündigt, sie nicht abzuschaffen, solange die öffentliche Meinung dagegen ist.

Der asiatische Raum ist bekannt für die Verhängung der Todesstrafe. Mit Ausnahme weniger Länder wie den Philippinen haben die meisten Länder in der Region die Todesstrafe nicht abgeschafft. Amnesty International schätzt, dass ein Drittel der weltweit etwa 28.000 Todesurteile im Jahr 2021 auf Asien entfielen. Dennoch fehlen genaue Zahlen aufgrund mangelnder Transparenz, insbesondere seitens China, Nordkorea und Vietnam. In einigen Ländern, wie beispielsweise Birma und Singapur, wird die Todesstrafe als Instrument der Machtausübung genutzt, sei es im Konflikt mit Aktivisten oder im Kampf gegen Drogenkriminalität.

Die Diskussion über die Beibehaltung oder Abschaffung der Todesstrafe beruht in Asien meist auf zwei argumentativen Standpunkten: der Verhinderung von Kriminalität und der Bestrafung schwerwiegender Verbrechen. Diese Argumente werden von den Gegnern der Todesstrafe als übertrieben abgetan, da die Exekution nicht nur den Schuldigen, sondern auch die Familien der Opfer jahrelang belastet. Die Erfahrungen der Philippinen zeigen beispielsweise keinen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Existenz der Todesstrafe und der Kriminalitätsrate.

Taiwan, obwohl stark von buddhistischer Prägung und einer demokratischen Entwicklung der 90er Jahre geprägt, zögert weiterhin, die Todesstrafe abzuschaffen. Ein entscheidender Moment, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, wurde womöglich verpasst, als das „Trio von Hsichih“ 2012 nach 21 Jahren im Todestrakt freigesprochen wurde, ohne dass dies zu einer Änderung der Policy führte. Ähnliche Entwicklungen sind auch in Japan zu beobachten, wo die Todesstrafe weiterhin auf breite Zustimmung der Bevölkerung stößt.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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